Oberlandesgericht muss über Nürnberger Vergabe-Hickhack entscheiden
S-Bahn-Streit in letzter Instanz

In Nürnberg geht das Hickhack um den Betreiber des S-Bahn-Netzes in die entscheidende Phase. Bild: dpa
Wirtschaft BY
Bayern
11.08.2016
132
0

Nürnberg. Der Streit über den künftigen Betrieb der Nürnberger S-Bahn geht in seine nächste und wohl letzte Instanz: Der bisherige Betreiber DB Regio zieht vor das Oberlandesgericht. Man habe dort Beschwerde gegen die jüngste Entscheidung der Vergabekammer Südbayern zugunsten der britischen National Express Rail (NX) eingelegt, teilte das Bahn-Unternehmen am Mittwoch mit.

Netz in privaten Händen


Die Vergabekammer hatte zuletzt einen Nachprüfungsantrag der DB Regio im Vergabeverfahren als unbegründet zurückgewiesen. An der Absicht, den Briten den Zuschlag zu erteilen, sei nichts auszusetzen, hieß es zur Begründung. Von 2018 an soll damit erstmals ein Privatunternehmen ein großes regionales S-Bahn-Netz in Deutschland mit jährlich rund 20 Millionen Fahrgästen betreiben, zunächst bis 2030. Das Netz erstreckt sich durch Mittelfranken und Teile von Oberfranken und der Oberpfalz. Die Vergabe des S-Bahn-Netzes sorgt schon seit eineinhalb Jahren für Streit. Anfang 2015 hatte die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) den Betrieb überraschend an das britische Unternehmen NX vergeben. Seitdem geht die unterlegene Deutsche Bahn (DB) gegen die Entscheidung vor. Im Dezember 2015 stellte die DB Regio bei der Vergabekammer, die bei der Regierung von Oberbayern angesiedelt ist, den Antrag, die Vergabe nochmals zu prüfen. Zuvor hatte das Oberlandesgericht München verfügt, dass vor einem Zuschlag die finanzielle Leistungsfähigkeit der deutschen Tochtergesellschaft von NX geprüft werden müsse.

450 Mitarbeiter betroffen


Die DB Regio meldet daran Zweifel an. "Wir sind der Auffassung, dass die Vorgaben des OLG München nicht geklärt wurden", erklärte Hansrüdiger Fritz von der DB Regio Bayern. "Daher haben wir uns entschlossen, eine Entscheidung des OLG München zu beantragen." Er hoffe auf eine endgültige Klärung im Herbst. "Es geht um unsere 450 Mitarbeiter in Nürnberg. Wir wollen nichts unversucht lassen, um ihre Arbeitsplätze zu sichern."
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.