Jürgen Spahl referiert über schuldenfreie Kommune
Bürgermeister wahrer Sparfuchs

Siedlervorsitzende Monika Fischer dankte dem Referenten, Bürgermeister Jürgen Spahl. Bild: ins
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Bodenwöhr
12.04.2016
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Der Siedlergemeinschaft Bodenwöhr liegen die hohen Kosten bei Straßensanierungen im Magen. Manchmal, so war es kürzlich auf ihrer Mitgliederversammlung zu hören, komme der Beitrag, den Grundstückeigner hier leisten müssen, schon fast einer Enteignung gleich.

Darum hatten die Siedler Jürgen Spahl als Referenten eingeladen. Er zeigte auf, wie er als Bürgermeister die mittelfränkische Gemeinde Rednitzhembach in den vergangenen 20 Jahren schuldenfrei machte. "Als ich vor 20 Jahren Bürgermeister wurde, betrug die Pro-Kopf-Verschuldung 800 Euro", führte Spahl eingangs aus. Daraufhin habe er sich Gedanken darüber gemacht, wie er dem Problem in seiner 7000-Einwohner-Gemeinde Herr werden könne.

Als ersten Schritt wandelte Spahl die Gemeindewerke in eine GmbH um, dann kam die Sache mit den Gemeindestraßen: Statt Spannungsrisse oder Schlaglöcher wie bisher kleinflächig zu flicken, entschied man sich, die Straßen künftig schon großflächig zu sanieren, wenn erste Risse auftauchen. Seit Jahren werde das so gemacht, und zwar "sehr konsequent", wie der parteilose Bürgermeister betonte. Viele Kilometer Straßen wurden bislang so saniert, "und wir haben noch kein einziges Schlagloch". Der Erfolg gibt ihm offenbar Recht.

Immer größere Schäden


Weder Methode noch Material seien dabei neu: Laut Spahl hat man sich schlicht am Vorgehen für Staatsstraßen orientiert, wo oft die Deckschichten großflächig abgefräst und dann neu asphaltiert werden - anders als bei Gemeindestraßen: "Da werden die Löcher geflickt, oder eben auch nicht." Werde nichts unternommen, würden die Schäden immer größer; irgendwann dringe Wasser in den Untergrund. Eine komplette Straße dann zu erneuern, sei sehr teuer - auch für die Anlieger. Denn die Kosten würden meist zu 70 Prozent auf sie umgelegt, erklärt der Diplom-Verwaltungswirt.

Der Rednitzhembacher Weg sei für sie hingegen kostenfrei. Zudem spare sich die Gemeinde viel bürokratischen Aufwand und Zeit: Während der Neubau einer Straße drei bis sechs Monate dauere, sei man mit Abfräsen und Asphaltieren in einer Woche durch, so der Bürgermeister. Als Beispiel führte er den Ausbau einer Straße an. Hier hätten 432 000 DM auf 21 Anlieger umgelegt werden müssen. Auch die Gemeinde selbst wäre mit rund 150 000 DM beteiligt gewesen. Man entschied sich damals für die Oberflächensanierung: Gesamtkosten 80 000 DM. Dabei habe die Gemeinde Geld und sich viel Ärger mit der Abrechnung gespart. Jedoch habe sie die Haftung übernehmen müssen, weil hier nicht nach dem Stand der Technik gebaut wurde.

"Am Anfang ein Risiko"


Freilich konnte Jürgen Spahl nicht immer mit dieser Überzeugung sprechen. "Am Anfang war es ein Risiko. Wir hatten keine Erfahrungswerte, es hätte auch schief gehen können", gestand er. Inzwischen ist das anders: Der Bürgermeister bekommt immer wieder Anfragen von Kollegen. Warum steigen dann nicht alle Kommunen auf diese Methode um? "Ingenieurbüros raten in der Regel davon ab, weil sie dann weniger verdienen", meinte Spahl trocken.

Er bevorzuge örtliche Firmen bei der Ausschreibung und gebe ihnen Termine, die Bauarbeiten günstiger werden lassen. Vorteile der Gemeinde seien Kostensicherheit, schnellerer Ausbau und Rechtssicherheit - da es keine Widersprüche und zufriedene Bürger gebe. Spahls Motto lautet: "Wer etwas will, sucht Wege, wer etwas nicht will sucht Gründe." Man müsse nur den Mut haben, diesen Weg einzuschlagen. Die Frage bei der abschließenden Diskussion nach der neuen Ausführung der im April beschlossen Beitragsregelung im Landtag nannte Spahl schlichtweg eine "Mogelpackung".

Auch in Bodenwöhr gab es in den vergangenen Jahren immer Ärger, wenn es um den Ausbau der Ortsstraßen ging wie beispielsweise die Ortsdurchfahrt in Altenschwand oder die Straße "Am Hammersee". Siedlervorsitzende Monika Fischer bedankte sich abschließend beim Referenten.
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