Brander Gemeinderat beschließt Haushalt - Schwankungen bei der Gewerbesteuer wirken sich aus
Finanzielle Berg- und Talfahrt

Lokales
Brand
11.03.2015
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Der Gemeinderat verabschiedete den Haushalt. Kämmerer Josef Regner hatte zuvor das Zahlenwerk vorgestellt, das ein Volumen von knapp zwei Millionen Euro hat. Für das Haushaltsjahr 2015 errechnet sich eine Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von 469 710 Euro. Die Deckung erfolgt durch eine Rücklagenentnahme.

Weniger Gewerbesteuer

Diese hohe Zuführung zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts ist vor allem auf den ein Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen von 600 000 Euro im Vorjahr auf 80 000 Euro heuer zurückzuführen. Gewerbesteuerrückzahlungen für das Veranlagungsjahr 2013 waren fällig sowie die Anpassung der Vorauszahlungen für 2015. Dadurch vermindert sich die Gewerbesteuerumlage von 125 500 Euro im Vorjahr auf voraussichtlich 16 800 Euro. Ferner ist 2015 ein Rückgang der Schlüsselzuweisungen um 57 500 Euro auf 81 432 Euro zu verkraften, welche aus der erhöhten Steuerkraft resultiert. Kämmerer Regner wies auch auf einen erfreulichen Anstieg der Einkommensteuerbeteiligung um 30 000 Euro auf 446 000 Euro hin.

Der Vermögenshaushalt schließt mit 1 035 932 Euro. In dieser Summe enthalten ist unter anderem der geplante Ausbau der Sonnenstraße mit angenommenen Ausgaben von etwa 252 000 Euro. Für diese Maßnahme werden Ausbaubeiträge von rund 150 000 Euro erwartet. Außerdem wurden für den Erwerb von zwei Streuautomaten für den Unimog und den Kleintraktor Ausgaben von 32 000 Euro veranschlagt.

Die Erstellung einer Grobanalyse für die Städtebauförderung schlägt mit einem Betrag von 10 000 Euro zu Buche. Darüber hinaus wurden im Vermögenshaushalt Tilgungsleistungen von zusammen 107 910 Euro berücksichtigt. Zum Ausgleich des Gesamthaushaltes ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 521 210 Euro erforderlich. Nach einer möglichen Rückführung zum Haushaltsausgleich 2015 in Höhe von 107 500 Euro wird zum 31. Dezember 2015 ein Rücklagenstand von rund 405 000 Euro erwartet.

Vorsorgliches Darlehen

Ferner wurde in der Haushaltssatzung zur Finanzierung des Straßenausbaus in der Sonnenstraße vorsorglich eine Darlehensaufnahme von 100 000 Euro festgesetzt. Diese Darlehensaufnahme ist auch abhängig von der Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen und daher im Haushaltsjahr 2015 zunächst nicht vorgesehen.

Unter Berücksichtigung der Tilgungsleistungen von zusammen 107 895,04 Euro, jedoch ohne die festgesetzte neue Darlehensaufnahme errechnet sich zum 31. Dezember 2015 ein neuer Schuldenstand von voraussichtlich 885 550,59 Euro. Bei 1155 Einwohnern bedeutet dies eine Pro-Kopf-Verschuldung von 766,71 Euro. Der vergleichbare Landesdurchschnitt liegt gegenwärtig bei rund 711 Einwohner pro Einwohner.

Ausblickend auf das Jahr 2016 ist aufgrund der Finanzplanung davon auszugehen, dass eine Zuführung zum Verwaltungshaushalt von rund 176 000 Euro notwendig wird, erklärte Regner. Ursächlich dafür seien vor allem die hohen Gewerbesteuer-Einnahmen 2014 von rund 741 000 Euro, die erneut zu einer hohen Steuer- und Umlagekraft führen werden.

Dem folgen wiederum niedrige Schlüsselzuweisungen sowie eine überdurchschnittlich hohe Kreisumlage. 2017 könne, bedingt durch die niedrigen Gewerbesteuereinnahmen, in 2015 mit einer spürbaren Entlastung bei den Schlüsselzuweisungen und der Kreisumlage gerechnet werden.
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