"Akademie Nürnberger Prinzipien" gegründet
Forum für Völkerstrafrecht

In Nürnberg ist die "Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien" als weltweites Forum für Völkerstrafrecht und Menschenrechte gegründet worden. Dort sollen sich künftig Juristen, Regierungsvertreter sowie Journalisten und andere Multiplikatoren an einem historischen Ort mit aktuellen Fragen des Völkerstrafrechts auseinandersetzen, wie das bayerische Justizministerium am Samstag mitteilte.

Die Gründungsdokumente der Stiftung unterzeichneten für den Freistaat Bayern, Justizminister Winfried Bausback und Finanzminister Markus Söder (beide CSU), für die Stadt, Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD), sowie der Völkerrechtsberater der Bundesregierung, Martin Ney. Die Feierstunde fand im Saal 600 des Nürnberger Justizpalastes statt, wo von 1945 bis 1949 die Nürnberger Prozesse gegen Hauptkriegsverbrecher des NS-Regimes stattfanden. Mit der Aufarbeitung des nationalsozialistischen Unrechts entwickelte sich das moderne Völkerstrafrecht. Aufgabe der Akademie ist es nach Worten der Stifter, "den Frieden mit den Mitteln des Rechts zu sichern". Die Akademie solle ein Forum der Forschung und des Dialogs werden, sagte Völkerrechtsberater Ney.

In einer Staatengemeinschaft gelte eben nicht das Recht des Stärkeren, erklärte Bausback. Oftmals werde es langen Atem brauchen, bis sich am Ende das Recht durchsetze. Das zeigten beispielsweise die Verfahren am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Im Kampf gegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit werde die neue wissenschaftliche Einrichtung einen bedeutenden Beitrag leisten, zeigte sich Finanzminister Söder überzeugt. Der historische Ort der Nürnberger Prozesse, die das Ende der Nazizeit und den Anfang der Rechtsstaatlichkeit markierten, sei als Standort der Akademie geradezu prädestiniert.

Ähnlich äußerte sich OB Maly. Die Ursprünge schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit könnten vor dem Hintergrund des Dokumentationszentrums diskutiert werden.
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