Albert Deß reicht offenbar VW-Antrag ein

Wirbel um den Europaabgeordneten Albert Deß (CSU): Der Neumarkter Politiker soll sich nach einem Bericht von "Spiegel online" gegen eine Verschärfung der Abgasregeln für Kleinbusse eingesetzt haben. Das Pikante: Der Änderungsantrag für eine neue EU-Verordnung stammt offenbar aus der Feder des Autoherstellers VW. Die letzte Version des Antrags soll Deß am 16. September an den Umweltausschuss des EU-Parlaments geschickt haben - zwei Tage bevor bekannt wurde, dass VW die Abgaswerte per Software manipuliert hat.

Deß, agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, war am Freitag nicht zu erreichen. Er sagte gegenüber "Spiegel online", er wisse nicht, wie VW in seinen Änderungsantrag gekommen sei. Aus dem ihm vorgelegten Dokument sei nicht ersichtlich gewesen, wer der Urheber ist. Dass Industriekonzerne oder Interessenverbände Vorschläge für Gesetze an Abgeordnete schicken, sei völlig normal. Wenn ein Vorschlag sinnvoll sei, würde er ihn "von der Automobilindustrie genauso übernehmen wie von einem Umweltverband". Auswirkungen wird Deß' Papier nicht haben: Ein Antrag der Grünen kam schließlich durch, der die Bedingungen für Abgastests erschwert.
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