Auch der Bund schiebt für schnelles Internet an - Bayern will Kommunen stützen
Anschluss auf dem Land

Zum Ausbau des schnellen Internets soll bald eine Milliarden-Förderung des Bundes für Kommunen und Kreise starten. Das Bundeskabinett nahm am Mittwoch eine Richtlinie von Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Kenntnis, die das Fördersystem regelt. Ziel ist vor allem, den sonst wenig lukrativen Breitbandausbau auf dem Land anzukurbeln. Das Programm schließe "weiße Flecken auf der Landkarte", sagte Dobrindt. Bis 2018 stellt der Bund dafür insgesamt zwei Milliarden Euro bereit. Projekte können jeweils mit bis zu 15 Millionen Euro bezuschusst werden. Schon Planungs- und Beratungskosten können sich Kommunen mit bis zu 50 000 Euro bezuschussen lassen. Erklärtes Ziel der Bundesregierung sind Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde flächendeckend bis 2018. Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) sagte, im Freistaat seien inzwischen bereits fast 92 Prozent aller Gemeinden im Förderverfahren. Dabei könnten Kommunen in strukturschwachen Gebieten mit einem Fördersatz von 80 bis 90 Prozent rechnen. Der Bund biete dagegen nur 50 Prozent. "Für viele Gemeinden besteht deshalb die echte Gefahr, dass sie das Programm des Bundes schon aus finanziellen Gründen nicht nutzen können, weil der Finanzanteil zu niedrig ist", erklärte Söder. Söder prüft die Möglichkeit einer bayerischen Kofinanzierung, um den Eigenanteil der Kommunen zu reduzieren. "Sonst läuft das Bundesprogramm ins Leere - und das wollen wir nicht." Zudem will er erreichen, dass die betreffenden Kommunen sich nicht an Bundesbehörden wenden müssen, sondern an die bayerischen Breitband-Manager.
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