Bayerische Nothilfe für klamme Regionen

Sie verlieren Einwohner - und bekommen nun einen Ausgleich. In Form von Geld. Vor allem die Kreise und Kommunen in der nördlichen Oberpfalz und in Oberfranken erhalten eine kräftige Geldspritze aus München, um wieder auf die Beine zu kommen.

(räd) Mit 100 Millionen Euro an sogenannten Sondermitteln - 75 Millionen Euro mehr als 2013 - unterstützt der Freistaat finanziell klamme Kreise und Kommunen. Dies geht aus einer Mitteilung des Finanzministeriums hervor. "Nordbayern erhält mit rund 70 Millionen Euro über zwei Drittel der am Freitag verabschiedeten Sonderzuweisungen", so Minister Markus Söder.

Damit wollen die kommunalen Spitzenverbände sowie das Innen- und Finanzministerium Gemeinden und Regionen helfen, die strukturschwach sind, unter einem besonders starken Bevölkerungsrückgang leiden oder auch unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten sind. Ziel sei es außerdem, einen nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. "Die Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwache Kommunen unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen", so Söder.

Gerade die von der demografischen Entwicklung besonders betroffenen Landkreise in der Oberpfalz und in Oberfranken erhalten die höchsten Beträge. So fließen allein an den Kreis Tirschenreuth 2,1 Millionen Euro. Zusätzliches Geld bekommen dort die insgesamt 19 Kommunen, darunter Tirschenreuth (1,5 Millionen Euro), Waldsassen (2 Millionen Euro), Wiesau (800 000 Euro) sowie Erbendorf und Mitterteich (je 700 000 Euro). Dabei handelt es sich jeweils um die Summen aus Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfe. Den mit Abstand größten Betrag erhält Weiden: 2,96 Millionen Euro. Je südlicher, desto kleiner die Zahl der Empfänger und Förderbeiträge. Die Kreise Neustadt/WN und Schwandorf erhalten je 200 000 Euro. Die kreisfreie Stadt Amberg und der Kreis Amberg-Sulzbach selbst gehen komplett leer aus.

Investitionen möglich

Im Kreis Neustadt/WN kommen elf Kommunen in den Genuss von Hilfen, in den Kreisen Schwandorf und Amberg-Sulzbach mit Thanstein, Trausnitz und Hirschbach insgesamt drei. Von den Sonderzuweisungen überweist der Freistaat nach Oberfranken 50 Millionen, an die Kommunen in der Oberpfalz mehr als 20 Millionen Euro. Am meisten profitiert nach Angaben des Ministeriums die Region Wunsiedel: Kommunen und Landkreis erhalten dort insgesamt über 20 Millionen Euro.

Die 169 Kommunen, die in den Genuss der Hilfen kommen, dürfen diese seit heuer auch flexibler einsetzen. Mittel aus der Stabilisierungshilfe können auch für Investitionen in die kommunale Grundausstattung verwendet werden.(Kommentar)
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