Berlin will Kliniken auf Qualität trimmen

Die Krankenhausreform soll Überkapazitäten abbauen, ohne die Versorgung in der Fläche zu mindern. Berlin will, dass gute Arbeit an Kliniken honoriert wird, schlechte Krankenhäuser müssen mit Abschlägen oder gar der Schließung rechnen.

Eine starke Spitzenmedizin zum Wohl der Patienten, weniger unnötige Operationen, bessere Pflege am Krankenbett. Das sind Kernpunkte der Krankenhausstrukturreform von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), die das Kabinett am Mittwoch auf den parlamentarischen Weg brachte. Um dies zu erreichen, wird unter anderem ein neues Qualitätsmanagement für die rund 2000 Krankenhäuser in Deutschland eingeführt.

Diese müssen künftig mit Abschlägen rechnen, wenn ihnen fortgesetzt Qualitätsmängel nachgewiesen werden. Dies kann über finanzielle Einbußen hinaus auf lange Sicht zu Umwidmungen oder Schließungen einzelner Abteilungen oder gar ganzer Kliniken führen. Besonders gute Qualität soll entsprechend höher vergütet werden.

Gröhe erhofft sich so einen Abbau von Überkapazitäten bei den Krankenhäusern, ohne die Versorgung in der Fläche zu gefährden. Kliniken sollen sich spezialisieren und auf das konzentrieren, was sie am besten können. Dadurch soll die Patientensicherheit erhöht und auch die Zahl unnötiger Operationen eingedämmt werden. Qualitätsberichte sollen dann auch so transparent dargestellt werden, dass sie Patienten eine Entscheidungshilfe für ein Haus bieten.

Ein Strukturfonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro soll die Länder dabei unterstützen, notwendige Umstrukturierungen voranzubringen. Dafür sollen 500 Millionen Euro aus dem Gesundheitsfonds aufgebracht werden. Die Länder sollen mit weiteren 500 Millionen gegenfinanzieren. Sie bleiben aber für die Krankenhausplanung zuständig.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) protestierte: Sie sieht in der Krankenhausreform "viel Etikettenschwindel". Damit werde weder die Versorgung der Patienten verbessert, noch die Finanzierung der Krankenhäuser gesichert.

In den 2 000 Kliniken bundesweit sind mehr als eine Million Menschen beschäftigt. Rund 30 Prozent der Betten stehen leer. Jedes vierte Krankenhaus schreibt rote Zahlen. Da die Zahl der Pflegekräfte in den Kliniken in den vergangenen Jahren kontinuierlich abgebaut wurde, werden 2016 bis 2018 auch bis zu 660 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um diese Personalquote wieder zu erhöhen.
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