Bundestag billigt Hospiz- und Palliativgesetz mit breiter Mehrheit - Kassen und ...
Beistand für Schwerkranke und Sterbende

Wer schwer krank ist und im Sterben liegt, soll künftig besser versorgt werden - egal ob zu Hause, in Heimen oder im Krankenhaus. Dabei sollen auch die schätzungsweise 80 000 Ehrenamtlichen und die Familienangehörigen stärker unterstützt werden, die Menschen auf ihrem letzten Weg betreuen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit großem Einvernehmen das Hospiz- und Palliativ-Gesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Das Gesetz, das bereits im Dezember in Kraft treten soll, regelt nun die ambulante Versorgung Sterbender in der häuslichen Umgebung sowie die stationäre Versorgung in Hospizen, Pflegeheimen und Krankenhäusern neu.

Sterbebegleitung wird ausdrücklicher Bestandteil des Versorgungsauftrages der sozialen Pflegeversicherung. Die Krankenkassen sollen Versicherte bei der Auswahl verschiedener Leistungen der Palliativ- und Hospizversorgung besser beraten. Im ländlichen Raum soll die sogenannte spezialisierte ambulante Palliativversorgung schnell ausgebaut werden.

Stationäre Kinder- und Erwachsenen-Hospize sollen einen höheren Mindestzuschuss der Krankenkassen bekommen. Zudem tragen die Kassen künftig 95 statt bisher 90 Prozent der zuschussfähigen Kosten. Den Rest müssen Hospize durch zusätzliche Spenden aufbringen. Bei den Zuschüssen für ambulante Hospizdienste werden künftig neben den Personalkosten auch die Sachkosten berücksichtigt - etwa Fahrtkosten ehrenamtlicher Mitarbeiter.

Für einen flächendeckenden Ausbau und verbesserte Leistungen sollen die gesetzlichen Krankenkassen voraussichtlich 200 bis 300 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich in die Hand nehmen.
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