Deß: Merkel hat Amtseid gebrochen

Für Aufsehen sorgte am Sonntag die Ankündigung des Oberpfälzer CSU-Europaabgeordneten Albert Deß, aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin nicht an dem Treffen der CDU/CSU-Europagruppe am 12. und 13. November mit Angela Merkel teilzunehmen. Er verwies auf Facebook auf den Amtseid, den Merkel geleistet habe. "Bei allen Erfolgen, die Frau Merkel nachweisen kann, kann ich ihre Flüchtlingspolitik nicht akzeptieren. Hier hat sie bereits einen größtmöglichen Schaden verursacht und nicht Schaden, wie im Amtseid versprochen, vom deutschen Volk abgewendet", schrieb er. Die Ankündigung wurde im Netz einerseits als "gute Entscheidung" und mit Respekt kommentiert, andererseits war auch von "Feigheit" und "reinem Populismus" die Rede. Deß präzisierte später, er wolle seine Position schriftlich an die Kanzlerin senden. Noch später ruderte er zurück, er wolle sich seine Teilnahme noch überlegen. Deß schrieb aber auch, es habe genügend CDU-Kollegen gegeben, die bei der Rede von Merkel in Brüssel keine Hand gerührt hätten. (al)
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