Direktor Hans-Peter Mayer macht Kommunalpolitiker fit
Kleine Dinge zählen

Püchersreuth. (bey) "Fangen Sie mit den Geburtstagsgratulationen nicht zu früh an. Die Landeshauptstadt München beginnt ab dem 100. Lebensjahr, und da sind die drei Bürgermeister und 80 Stadträte im Dauereinsatz." Praxisbezogen gestaltete Direktor Hans-Peter Mayer vom Bayerischen Gemeindetag sein Referat "Fit für die Kommunalpolitik" beim Seminar der Hanns-Seidel-Stiftung im Hotel "Igel". Doch es gab von Direktor Hans-Peter Mayer nicht nur Empfehlungen für Gratulationen, sondern für das gesamte Tätigkeitsfeld von Bürgermeister und Gemeinderat.

Zahlenmäßig etwas limitiert war der Zuhörerkreis beim Seminar, wie Seminarleiter Albert Kick, Bürgermeister a.D., mit sichtbarer Enttäuschung feststellte. Er habe "sämtliche CSU-Bürgermeister der Nordoberpfalz" angerufen und die Einladung nochmals in Erinnerung gerufen. Die bisherige Erfahrung habe gezeigt, dass gerade nach einer Kommunalwahl das Interesse so groß gewesen sei, dass vorhandene Plätze oftmals nicht ausgereicht hätten.

Mayer präsentierte eingangs einige statistischen Zahlen. So sind in den 2056 Gemeinden und 25 kreisfreien Städten rund 33 000 Gemeinde- und Stadtratsmitglieder tätig. Die 313 Verwaltungsgemeinschaften im Freistaat Bayern hätten sich zu einem "Erfolgsmodell" entwickelt. Die Gemeinderäte seien ein reines "Verwaltungsorgan", so dass der oftmals verwendete Begriff des "Gemeindeparlaments" falsch sei. Der Bauhof präge das Image einer Gemeinde, nicht die Verwaltung, sagte der Direktor weiter. Der Erfolg eines Bürgermeisters werde "an kleinen Dingen" gemessen, nicht etwa an großen Bauvorhaben.

Ganz klar die Aussage des Kommunalrechtsexperten zu den Beschlüssen im Gemeinderat: Das Gremium entscheide zum Wohle der Gesamtgemeinde, nicht im Interesse von Feuerwehren oder Vereinen. In jedem Fall aber sei der Haushaltsplan die Richtschnur. Vermehrte Bürgerbeteiligungen seien bei Umfragen abgelehnt worden. Bei einem Dorfladen müsste den Bürgern deutlich gemacht werden, dass dieser nur dann bestehen könne, wenn der Zulauf entsprechend groß sei.

Ausführlich befasste sich Mayer mit dem Ablauf der Gemeinderatssitzungen, die in ihrem Grundsatz öffentlich sein müssen und nur mit wenigen Sachthemen den Charakter der Nichtöffentlichkeit erhalten dürften.
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