Eine vorbildliche Region

Anfang 2014 hat das Breitbandzentrum in Amberg die Arbeit aufgenommen. Oberster Boss ist Bayerns Heimatminister Markus Söder. Im Interview verrät er unter anderem, wie unsere Region im Vergleich zum restlichen Bayern dasteht.

Der Freistaat Bayern hat eines der größten kommunalen Förderprojekte der vergangenen Jahrzehnte aufgelegt: 1,5 Milliarden Euro für den Breitbandausbau.

Herr Minister Söder, wie steht es um den Breitbandausbau bei uns in der mittleren und nördlichen Oberpfalz?

Schnelles Internet ist ein Schlüssel für die erfolgreiche Zukunft des ländlichen Raums. Die Oberpfalz hat das erkannt. 94 Prozent der Gemeinden sind schon im Förderprogramm - das ist deutlich mehr als der Bayernschnitt, der bei 81 Prozent liegt. Die Oberpfalz ist auf einem sehr guten Weg.

Was ist die konkrete Aufgabe des Breitbandzentrums?

Das Bayerische Breitbandzentrum in Amberg ist seit dem 1. Januar 2014 der zentrale Ansprechpartner für den Breitbandausbau in Bayern. Es ist Berater, vernetzt alle Akteure und ist Motor für den Ausbau von schnellem Internet in Bayern. Bevor wir als Finanzministerium die Aufgabe Breitbandausbau vor rund 16 Monaten übernommen haben, war das Breitbandzentrum in München angesiedelt - mit sieben Beratern für ganz Bayern. Jetzt gibt es einen Berater pro Landkreis! Unser Breitbandförderprogramm ist insbesondere ein Förderprogramm für den ländlichen Raum - da sollte der zentrale Ansprechpartner auch im ländlichen Raum gesiedelt sein. Es muss nicht alles aus München heraus entschieden werden.

Was ist das Ziel? Welche Bandbreite soll für jeden zur Verfügung stehen?

Jede Gemeinde soll einen Anschluss an die Datenautobahn erhalten. Unser Ziel sind 50Mbit/s, aber die Breitbandrichtlinie setzt natürlich nach oben keine Grenzen. Der Bedarf an höheren Bandbreiten wird in Zukunft sicher noch zunehmen - nicht nur im gewerblichen, sondern auch im privaten Bereich. Beispiele sind Telearbeit oder Online-Behördengänge. Mit unserer Digitalisierungsstrategie Montgelas 3.0 wollen wir den digitalen Verwaltungskreislauf schließen und Behördengänge rund um die Uhr über Internet anbieten.

Gibt es einen Zeitplan? Bis wann soll das realisiert sein?

Das Breitbandförderprogramm läuft bis Ende 2018. Aber wir sind auf einem sehr guten Weg, schon mehr als 81 Prozent aller Gemeinden sind im Förderverfahren. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet im ländlichen Raum konnte in nur 16 Monaten von 15 Prozent auf 25 Prozent gesteigert werden.

Kann es passieren, dass es irgendwo dann doch "weiße Flecken" auf der Landkarte gibt?

Die vom Freistaat Bayern bereitgestellten 1,5 Milliarden Euro sind schon ein wuchtiger Aufschlag. Vor allem wenn man bedenkt, dass bundesweit "nur" zwei Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Wir gehen davon aus, so Glasfaser bis in jede Gemeinde zu bekommen. Aber Breitbandausbau ist eigentlich Sache des Bundes. Wir fordern, dass der Bund dieser Aufgabe auch nachkommt und den Ländern weitere Mittel zur Verfügung stellt.

Für die Bürger ist das Breitbandzentrum allerdings nicht der direkte Ansprechpartner...

Das Breitbandzentrum ist zentraler Ansprechpartner und jedem wird dort geholfen. Für konkrete regionale Fragen steht auch immer der Breitbandmanager des Amts für Digitalisierung, Breitband und Vermessung bereit.

Wie viele Kommunen in den Landkreisen Amberg-Sulzbach, Neustadt/WN, Tirschenreuth, Schwandorf sowie in den Städten Amberg und Weiden befinden sich aktuell im Förderverfahren?

In allen Landkreisen sind rund 90 Prozent der Gemeinden im Förderverfahren. Auch die Städte Amberg und Weiden sind dabei. Die Oberpfalz ist wirklich vorbildlich beim Breitbandausbau.

Warum wird eigentlich gefördert?

Schnelles Internet ist die Autobahn des 21. Jahrhunderts. Breitband ist ein Standortfaktor. Ohne Breitband siedeln sich keine Unternehmen an. Auch als Wohnort für junge Familien bleibt der ländliche Raum nur dann attraktiv, wenn gute Internetverbindungen verfügbar sind. In ländlich geprägten Regionen ist der eigenwirtschaftliche Ausbau durch die Telekommunikationsunternehmen oft nicht rentabel. Wir helfen den Gemeinden bei der Schließung dieser Wirtschaftlichkeitslücke mit Fördersätzen zwischen 60 und 90 Prozent. 167 Gemeinden in der Oberpfalz erhalten 80 Prozent oder mehr Förderung.

Wie transparent ist der Ablauf? Ist der Status einzusehen?

Wir haben bei der Überarbeitung des alten Förderverfahrens nicht nur Fördersätze und -summen deutlich erhöht, wir haben das Programm auch deutlich gestrafft und entbürokratisiert. Die ursprünglich 19 Verfahrensschritte haben wir auf neun klar strukturierte Module reduziert. Der aktuelle Status jeder Gemeinde kann jederzeit auf den Seiten des Breitbandzentrums eingesehen werden.

Wo kann ich mich informieren, wie es um den Breitbandausbau an meinem Wohnort bestellt ist?

Die Breitbandverfügbarkeit kann schnell, einfach und kostenlos über den Breitbandatlas abgerufen werden. Der Breitbandatlas zeigt die vor Ort aktiven Anbieter und deren eingesetzte technische Lösung.

Letztendlich bedeutet dies alles, dass mir irgendwann eine Leitung von mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung steht. Um Missverständnissen vorzubeugen: Der Verbraucher hat keinen Anspruch darauf, dass diese Leitung dann der Wunschanbieter oder das Unternehmen, dessen langjähriger Kunde man vielleicht ist, zur Verfügung stellt, oder?

Die Bürgermeister und Gemeinden vor Ort wissen am besten, wie sie den Breitbandausbau möglichst schnell und zukunftssicher gestalten. Deshalb ist ein Kernelement des Förderverfahrens das anbieter- und technologieneutrale Auswahlverfahren. Welches Unternehmen dann vor Ort agiert, entscheidet jede Gemeinde selbst.

Wenn irgendwann alle versorgt sind und auf einen Breitbandanschluss zugreifen können, ist das Ziel erreicht - damit ist Ihre Behörde ja eigentlich mehr oder weniger befristet, oder?

Unser neues Förderprogramm wird sehr gut angenommen, 81 Prozent aller Gemeinden beteiligen sich. Unsere neue Breitbandstrategie trägt bereits die ersten Früchte. Mehr als 200 Gemeinden haben bereits einen Förderbescheid erhalten, die Verfügbarkeit von Internet im ländlichen Raum konnte deutlich gesteigert werden. Wir haben also schon Einiges erreicht, es ist aber noch viel zu tun - und das Breitbandzentrum hat noch viele Aufgaben vor sich.

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Der Breitbandatlas im Internet:

http://www.zukunft-breitband.de
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