EU-Kommission: Pkw-Maut europaweit?

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc macht sich für eine europaweite Pkw-Maut stark. Sie sei "der Meinung, dass es Sinn macht, dass wir mittelfristig an einem europäischen System für Lkw und Pkw arbeiten, das die Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren für alle EU-Länder einheitlich regeln könnte", sagte Bulc der "Welt am Sonntag". Die Höhe einer solchen Abgabe solle sich "ausschließlich an der Zahl der gefahrenen Kilometer orientieren und nicht zeitabhängig sein". Dann werde niemand diskriminiert. Ob eine "Euro-Maut" für die einzelnen EU-Länder zur Pflicht werden könnte, ließ Bulc offen. Morgen trifft sie sich mit dem Verkehrsausschuss des Bundestags. Gegen die deutschen Mautpläne hat sie Einwände.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, eine europaweite Maut sei wohl nur schwer umzusetzen. "Dazu wird es sehr lange Diskussionen in Europa geben. Das ändert nichts an unserer Entscheidung, im nächsten Jahr in Deutschland die Infrastrukturabgabe einzuführen."
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