EU-Richtlinie für Gifte gilt

Knuddeln, Zerren, Lutschen - Spielzeug macht viel mit. Umso wichtiger ist es, dass Kinder dabei nicht zu Schaden kommen. Dafür sollen Schadstoff-Grenzen sorgen. Doch welche Werte gelten? Ein Gerichtsurteil schafft Klarheit.

Auch für Bauklötze oder Puppen gilt EU-Recht: Deutschland muss nach einem Urteil die europäischen Schadstoff-Grenzen für Spielzeug anwenden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschieden. Konkret geht es um die drei Schwermetalle Antimon, Arsen und Quecksilber, die teils als krebserregend gelten oder zu Störungen des Nervensystems führen können.

Die Bundesregierung hatte argumentiert, dass die deutschen Grenzwerte für diese Stoffe strenger seien als die europäischen Werte und wollte daher die eigenen Regelungen beibehalten. Die Brüsseler EU-Kommission lehnte dies ab. Mit seiner Klage dagegen scheiterte Deutschland im vergangenen Jahr vor dem EU-Gericht bereits in erster Instanz. Der übergeordnete Europäische Gerichtshof entschied nun, dass dieses Urteil des Gerichts rechtens war. Deutschland habe nicht nachgewiesen, dass die eigenen Regelungen besseren Schutz böten. Das Urteil ist endgültig, die Bundesregierung kann dagegen nicht vorgehen.

Flüssig, fest, abgeschabt

Hintergrund des Streits sind unterschiedliche Methoden der Risikobewertung. Die deutsche Gesetzgebung bestimmt Grenzwerte unabhängig von der Beschaffenheit des Materials. Im EU-Gesetz wird hingegen etwa zwischen flüssigen, festen oder abgeschabten Stoffen unterschieden.
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