Fast jede zweite Kaserne sanierungsbedürftig

Ratten und Schimmel in den Kasernen - der Wehrbeauftragte beklagt unhaltbare Zustände in Bundeswehr-Gebäuden. Ohne eine Erhöhung des Wehretats werde sich die Abwärtsspirale weiter drehen.

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat ein Milliardenprogramm zur Sanierung maroder Bundeswehr-Kasernen gefordert. "Der Zustand der Liegenschaften ist teilweise verheerend", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Es gibt Gebäude, die praktisch unbewohnbar sind, in denen Schimmel an den Wänden ist, wo die Fenster undicht sind und Mäuse- und Rattenfallen aufgestellt werden müssen." Nach Bundeswehr-Angaben ist fast jede zweite Kaserne sanierungsbedürftig.

Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags sprach sich dafür aus, den Verteidigungsetat für Investitionen in Bundeswehr-Gebäude und Ausrüstung zu erhöhen. "Je knapper wir den Verteidigungshaushalt über Jahre hin gestalten, umso größer ist der Verfall", betonte er. "Es ist im Prinzip eine Abwärtsspirale."

Das Verteidigungsministerium erklärte, dass die Modernisierung der Soldaten-Unterkünfte wesentlicher Bestandteil des Attraktivitätsprogramms von Ministerin Ursula von der Leyen sei. Für die Kasernensanierung sind in den kommenden drei Jahren 500 Millionen und bis 2023 weitere 300 Millionen Euro vorgesehen. Königshaus sagte, das reiche bei weitem nicht aus. "Es ist wohl ein Programm über mehrere Jahre im Milliardenbereich notwendig." Nach Angaben des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Bonn weisen 38 Prozent der Bundeswehrgebäude größere Mängel auf. Weitere neun Prozent seien sogar komplett unbewohnbar, sagte eine Sprecherin.

Schon die im vergangenen Jahr bekanntgewordenen Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr hatten eine Debatte über eine Erhöhung des Wehretats ausgelöst. Im Bundeshaushalt 2015 sind 33 Milliarden Euro für die Verteidigung eingeplant. Mit 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gibt Deutschland deutlich weniger aus als die von der Nato angestrebten 2,0 Prozent.

Gegen höheren Wehretat

Die Bereitschaft in der Bevölkerung, mehr Steuergelder für die Bundeswehr auszugeben, ist aber relativ gering. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprachen sich nur 35 Prozent dafür aus, 48 Prozent waren dagegen.

Königshaus ist noch bis Mai Wehrbeauftragter. Ende Januar legt der "Anwalt der Soldaten" seinen letzten Jahresbericht vor. (Kommentar)
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