Gerichtsarzt zieht aus Amberg ab

22 Standorte hat in Bayern der gerichtsärztliche Dienst an den Landgerichten. Doch der Dienst wird umorganisiert - mit Folgen für die Oberpfalz.

Die Staatsregierung ordnet den gerichtsärztlichen Dienst an den bayerischen Landgerichten neu. Dieser bisher auf 22 Standorte in ganz Bayern verteilte Dienst wird nach einem Kabinettsbeschluss vom Dienstag organisatorisch an den Oberlandesgerichten (OLG) in Bamberg, Nürnberg und München konzentriert, es bleiben aber elf Außenstellen erhalten. In der Oberpfalz wird deshalb der Landgerichtsarzt aus Amberg abgezogen, zuständig wird dafür die in Weiden verbleibende gerichtsärztliche Außenstelle des OLG Nürnberg. "Die Reform stärkt die Effizienz und gewährleistet die flächendeckende Präsenz", erklärte die zuständige Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU).

Die mit der Reform bayernweit frei werdenden 16 Stellen für Mediziner werden unter anderem zur Bildung einer "Task-Force Infektiologie" am Flughafen München sowie zur Bewältigung der Gesundheitsuntersuchungen von Asylbewerbern in der Erstaufnahmeeinrichtung Zirndorf verwendet.

Zudem werden gerichtsärztliche Aufgaben wie Leichenschauen, Obduktionen und die Feststellung von Todesursachen bayernweit einheitlich den drei rechtsmedizinischen Universitätsinstituten in München, Erlangen-Nürnberg und Würzburg übertragen. Für rechtsmedizinische Fragestellungen wie Begutachtungen in Gerichtssachen und die Beratung der Polizei verbleibt in jedem der drei Oberlandesgerichtsbezirke ein Rechtsmediziner. Gestrafft werden auch die gerichtsärztlich-psychiatrischen Aufgaben.

Mit dem Konzept zur Neugestaltung des gerichtsärztlichen Dienstes an den Landgerichten kommt die Staatsregierung einer Forderung des Obersten Rechnungshofs nach. Wann die Umstrukturierungen abgeschlossen sein werden, ist noch offen. Die Umsetzung des Konzepts könne in einem bestehenden Personalkörper "nur schrittweise unter sozialverträglichen Aspekten erfolgen", erklärte eine Sprecherin Humls.
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