"Grexit" - Geht das überhaupt?

Alle reden nun über den "Grexit": Griechenlands Ausstieg (auf Englisch: exit) aus der Euro-Zone. Aber geht das? Eigentlich nicht. Im Prinzip ergibt sich aus den großen europäischen Verträgen der vergangenen Jahre: Wer den Euro einmal hat, der behält ihn auch. Nirgendwo gibt es eine klare Regelung, wie man sich aus der Euro-Zone verabschieden kann oder ausgeschlossen wird. Bereits im Maastricht-Vertrag von 1993 wird die "Unumkehrbarkeit" der Wirtschafts- und Währungsunion betont. Im Vertrag von Lissabon (2007) heißt es in Artikel 3: "Die Union errichtet eine Wirtschafts- und Währungsunion, deren Währung der Euro ist." In Artikel 140 wird festgelegt, dass die Festsetzung des Wechselkurses zum Euro "unwiderruflich" ist. Mangels konkreter Regelungen wären für einen "Grexit" kreative Lösungen gefragt. Diskutiert wird zum Beispiel, dass Griechenland die EU (und damit die Euro-Zone) verlässt, um dann - möglicherweise nach einer einzigen "juristischen Sekunde" - ohne Euro wieder einzutreten. Grundlage dafür könnte Artikel 50 des EU-Vertrags sein. Damit würde Griechenland praktisch auf den Vor-Euro-Status zurückgestuft - oder es bekommt eine Sonderregelung wie Dänen und Briten. Laut wird auch über die Möglichkeit nachgedacht, Griechenland mit dem "Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge" (1969) aus der Euro-Zone zu drängen. In Artikel 60 heißt es, dass eine "erhebliche Verletzung" eines Vertrags den (oder die) anderen zur Suspendierung oder Beendigung eines Abkommens berechtige. (dpa)
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