Hamburg: Triumph für Scholz, aber keine absolute Mehrheit

Olaf Scholz (SPD), der Sieger von Hamburg, will jetzt in Koalitionsverhandlungen mit den Grünen eintreten. Bild: dpa

Wird er der neue starke Mann der Bundes-SPD? Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz holt für die wenig erfolgsverwöhnten Sozialdemokraten Prozente wie in alten Zeiten. Doch für einen Durchmarsch reicht es nicht.

Ein großer Sieg mit Abstrichen für die SPD - und ein Fiasko für die CDU: Bei der Hamburg-Wahl hat Bürgermeister Olaf Scholz klar gewonnen, aber die absolute Mehrheit verloren. Die FDP feiert nach einer langen Serie von Niederlagen ihren ersten Wahlerfolg und bleibt in der Bürgerschaft. Der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) gelingt erstmals der Einzug auch in ein westdeutsches Landesparlament. Der bislang allein regierende Scholz strebt nun eine Koalition mit den Grünen an.

Nach dem offiziellen vorläufigen Teilergebnis des Landeswahlleiters lag die SPD mit 45,7 Prozent unter ihrem Ergebnis der Bürgerschaftswahl von 2011 (48,4 Prozent). Die CDU setzte unter Spitzenkandidat Dietrich Wersich ihren Abwärtstrend fort und schnitt mit 15,9 Prozent (2011: 21,9) so schlecht wie nie in Hamburg ab. Bundesweit ist es ihr schwächstes Landesergebnis seit 1959 - den Zeiten von Kanzler Konrad Adenauer. Wersich sprach von einer "herben Enttäuschung".

Die Grünen verbesserten mit 12,2 Prozent ihr altes Wahlergebnis (11,2) leicht. Einer ihrer beiden Spitzenkandidaten, Jens Kerstan, sagte an die Adresse der SPD: "Wir werden hart verhandeln und sind dann zuverlässige Partner." Die Linkspartei legte deutlich zu und erreichte 8,5 Prozent (6,4). Die FDP mit Spitzenkandidatin Katja Suding kam auf 7,4 Prozent (6,7). Der Partei gelang damit erstmals seit September 2013 wieder der Verbleib in einem Landesparlament. Die erst 2013 gegründete AfD schaffte in Hamburg 6,1 Prozent.

In der neuen Bürgerschaft sind nun erstmals sechs Parteien vertreten. Scholz fehlen zur absoluten Mehrheit 3 Sitze. Die Wahlbeteiligung war mit 56,6 Prozent so schlecht wie nie in Hamburg (2011: 57,3).

Mit seinem erneuten Wahlsieg in der Hansestadt gewinnt Scholz auf der SPD-Bundesebene noch stärkeres Gewicht: Im gesamten Parteivorstand kann niemand sonst zwei derart klare Wahlerfolge vorweisen. In der Partei herrscht angesichts der schwachen Umfragewerte um 25 Prozent unter Parteichef Sigmar Gabriel die Sorge, bei der Bundestagswahl 2017 erneut zu unterliegen.
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