Haushalt, Mittagsbetreuung und Kindergarten

Die gemeindliche Jahresrechnung 2014 schließt in den Einnahmen mit 7 200 000 Euro, in den Ausgaben mit 6 000 000 Euro ab. Dem Vermögenshaushalt wurde ein Betrag von 791 000 Euro zugeführt. Der rechnerische Überschuss beläuft sich auf 498 000 Euro. Mit der Bekanntmachung des Jahresabschlusses kann der gemeindliche Rechungsprüfungsausschuss die Unterlagen prüfen.

Die Regierung der Oberpfalz hat mitgeteilt, dass für die Umgestaltung des Ortskerns und des Tillyplatzes 100 000 Euro Kosten als förderfähig anerkannt werden. Der Zuschuss beträgt 60 000 Euro. Das Landratsamt Neustadt hat den Haushaltsplan 2015 einschließlich der Kreditaufnahme in Höhe von 1 087 000 Euro genehmigt.

Die Mittagsbetreuung an der Volksschule durch die Arbeiterwohlfahrt kann nach Ansicht der Kommune kostendeckend durchgeführt werden. Dabei werden der Entlohnung des Personals die üblichen Tarife des öffentlichen Diensts zugrunde gelegt. Vom Personalbedarf besteht nach Meinung des Markts die Notwendigkeit eine Kraft von Schulende bis 16 Uhr und einer zusätzlichen Kraft von Schulende bis 13 Uhr. Daraus ergeben sich Kosten in Höhe von 14 000 Euro, die mit Zuschüssen in Höhe von 9000 Euro und den Elternbeiträgen abgedeckt werden können.

Der Markt beteiligt sich an den Kosten, die durch unvorhergesehene Ereignisse, beispielsweise Erkrankung einer Mitarbeiterin der Mittagsbetreuung, entstehen und in ihrer Höhe nachgewiesen werden. Der Kindergarten hat seinen Haushaltsplan 2015 vorgelegt. Demnach ergibt sich ein Defizit von 18 900 Euro, das der Markt zu 80 Prozent übernehmen muss. (bey)
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