Innenminister de Maizière kündigt Lagebericht an - Lob für bayerische Rückführungs-Zentren
Gewalt unter Migranten beleuchten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat einen Lagebericht zu Gewalt unter Flüchtlingen in Asylbewerberunterkünften angekündigt. Es sei auch wichtig zu wissen, wie sich dort Kriminalität entwickle, sagte de Maizière am Donnerstag in Bamberg. "Ganz gleich aus welchem Motiv Straftaten begangen werden: Wo Hass im Land gesät wird, dürfen wir das nicht dulden." In den vergangenen Wochen war es bundesweit mehrfach in voll besetzten Unterkünften zu Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen aus verschiedenen Ländern gekommen. De Maizière (CDU) lobte die bayerische Staatsregierung für die Einrichtung von Rückführungs-Zentren für Asylbewerber ohne große Chance auf ein Bleiberecht. "Wir brauchen Integrationsmaßnahmen für die, die bleiben werden. Aber wir brauchen schnelle Verfahren und ein klares Signal für die, die nicht bleiben werden, damit sie Deutschland schnell wieder verlassen", sagte de Maizière nach einem Besuch des sogenannten "Balkan-Zentrums" in Bamberg. Dort sind knapp 500 Migranten aus westlichen Balkan-Ländern untergebracht. Sie haben kaum eine Aussicht darauf, dass ihr Asylantrag bewilligt wird. "Bayern macht das gut", sagte der CDU-Politiker. Der Freistaat habe als erstes Bundesland diese Maßnahme ergriffen und sei dafür kritisiert worden. Inzwischen gingen andere Länder genauso vor. De Maizière warb um Verständnis für das Vorgehen, Abschiebungen voranzutreiben: "Flüchtlingspolitik hat ein freundliches und ein hartes Gesicht." Nach Angaben der Regierung von Oberfranken gab es seit Inbetriebnahme Mitte September 31 Abschiebungen und 40 freiwillige Ausreisen. (Kommentar und Seite 4)
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