Krankenhausbeschäftigte gehen auf die Straße
Zum In-die-Luft-gehen

Bild: Götz
Berlin/Weiden. (fle/dpa) Die Reform soll für mehr Qualität bei der Klinikbehandlung sorgen - Krankenhausbeschäftigte und ihre Chefs befürchten jedoch das glatte Gegenteil. Aus Protest gegen das geplante Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) gingen am Mittwoch Hunderte Oberpfälzer Beschäftigte auf die Straße.

240 Mitarbeiter der Kliniken Nordoberpfalz AG und ein Bus des St. Marien-Klinikums in Amberg machten sich auf den Weg nach Berlin, um an der zentralen Protestaktion vor dem Brandenburger Tor teilzunehmen. "Die hohe Anzahl an Demonstranten unterstreicht die Notwendigkeit einer Änderung des vorliegenden Gesetzentwurfs", berichtet AG-Personalchef Martin Neuhaus, der selbst in Berlin dabei war. Die Stimmung unter den Demonstranten beschrieben Neuhaus wie die Amberger Beschäftigten als "hoffnungsvoll gut".

Etwa 10 000 Klinikbeschäftigte aus ganz Deutschland gingen auf die Straße. Auf Transparenten und Spruchtafeln wiesen sie darauf hin, dass schon jetzt das "Personal am Limit" arbeite. Zugleich warnten sie davor, an der falschen Stelle zu sparen. Zu den Protesten hatte die Bayerische Krankenhausgesellschaft aufgerufen.

In ganz Deutschland gingen am Mittwoch Krankenhausbeschäftigte auf die Straße. Sie protestieren gegen geplante Gesetzesreformen. Neben "aktiven Mittagspausen" vor Ort machten sich Hunderte Oberpfälzer auf den Weg nach Berlin. Wir zeigen Fotos aus der Hauptstadt. (Bilder: hfz)


Parallel dazu initiierten alle Krankenhäuser in der Oberpfalz "aktive Mittagspausen", bei denen die Klinikleiter ihre Kritik am Gesetzentwurf erneuerten. Als optisches Zeichen des Protests entsandten die Mitarbeiter bunte Luftballons in den Himmel. Größere Kundgebungen gab es zudem in Nürnberg, Augsburg und Regensburg. In Augsburg hätten sich rund 1000 Klinikmitarbeiter während ihrer Mittagspause auf dem Rathausplatz versammelt, in Regensburg seien es 900 Protestierende gewesen.

Nach Ansicht des Geschäftsführers der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Siegfried Hasenbein, bringt die Reform zwar "punktuelle Verbesserungen" für die Kliniken. "Die Belastungen werden diese Verbesserungen aber um ein Vielfaches übersteigen", warnte er. Die bayerischen Kliniken blieben daher weiterhin zu Personalabbau gezwungen.

Vorschläge fehlen

Bayerische Klinikchefs befürchten mit dem neuen KHSG eine Leistungsverdichtung. Zudem fehlten bei der Krankenhausreform Vorschläge für Verbesserungen der Notfallversorgung, betonte das Vorstandsmitglied des Klinikums Nürnberg, Alfred Estelmann. Andere Klinik-Geschäftsführer befürchten, dass Arzt- und Pflegeberufe bei jungen Leuten immer unattraktiver werden.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will mit seiner Reform die Qualität in den Krankenhäusern stärken. Häuser mit anhaltend schlechten Leistungen müssen mit Abschlägen rechnen. Bei guten Leistungen gibt es Zuschläge. Zudem soll die Pflege am Krankenbett wieder ausgebaut werden. Dazu stehen von 2016 bis 2018 insgesamt 660 Millionen Euro für neue Pflegestellen in den Krankenhäusern zur Verfügung. Um die Umstrukturierungen zu finanzieren, soll ein Strukturfonds mit einem Volumen bis zu einer Milliarde Euro geschaffen werden.
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