Merkel: Abstoßend und beschämend

Die Krawalle vor einer Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau schockieren die Republik. Vizekanzler Gabriel reist hin und erklärt, Deutschland dürfe dem rechten Mob keinen Raum geben. Die Kanzlerin nennt die Vorkommnisse "abstoßend".

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die gewalttätigen Ausschreitungen vor einem Flüchtlingsheim im sächsischen Heidenau "aufs Schärfste" verurteilt. "Es ist abstoßend, wie Rechtsextreme und Neonazis versuchen, dumpfe Hassbotschaften zu verkünden. Aber es ist genauso beschämend, wie Bürgerinnen und Bürger, sogar Familien mit Kindern, durch ihr Mitlaufen diese Dinge noch einmal unterstützen", sagte die CDU-Vorsitzende am Montag in Berlin.

Anschließend traf sie sich mit dem französischen Präsidenten François Hollande zu einem Gespräch über die Flüchtlingskrise in Europa. Gemeinsam forderten Deutschland und Frankreich von allen EU-Mitgliedern die Einhaltung des europäischen Asylrechts. Merkel und Hollande wollen erreichen, dass noch bis zum Jahresende in Griechenland und Italien sogenannte Hotspots zur Registrierung von Flüchtlingen eingerichtet werden. Beide sprachen sich auch dafür aus, dass die EU-Mitglieder sich rasch auf eine einheitliche Liste "sicherer Herkunftsstaaten" verständigen.

Rechtsextremisten und Rassisten hatten am Wochenende vor einer Notunterkunft in einem ehemaligen Baumarkt in Heidenau zwei Nächte lang Polizisten angegriffen und Flüchtlinge bedroht. Die Polizei richtete sich am Montag auf einen weiteren nächtlichen Einsatz ein.

SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärte bei seinem Ortstermin in der Kleinstadt Heidenau: "Bei uns zu Hause würde man sagen, das ist Pack, was sich hier rumgetrieben hat."Er verlangte zugleich eine harte Bestrafung der Täter.(Kommentar und Seite 2)
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