Merkel mit Hollande in Kiew und Moskau

Kiew war die erste Station der deutsch-französischen Friedensmission. Kanzlerin Angela Merkel und Präsident François Hollande (rechts) trafen den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Heute ist ein Gespräch mit Wladimir Putin in Moskau geplant. Bild: dpa

Deutschland und Frankreich wollen eine weitere Eskalation der Ukraine-Krise verhindern. Auf höchster Ebene verhandeln Merkel und Hollande mit Putin und Poroschenko.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande bemühen sich in Kiew und Moskau um eine Beilegung des Konflikts im Donbass. Das deutsch-französische Tandem reiste am Donnerstag zunächst zu Gesprächen mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko nach Kiew. Heute wollen sie dann in Moskau mit Kremlchef Wladimir Putin sprechen. Poroschenko ließ am Abend mitteilen, er sehe in der deutsch-französischen Initiative Hoffnungen für eine Waffenruhe.

Hollande sprach von einem "neuen Vorschlag für eine umfassende Regelung auf Basis der territorialen Integrität der Ukraine". Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, wollten Merkel und Hollande einen weitreichenden Friedensplan vorlegen. Danach soll ein sofortiger Waffenstillstand vereinbart und den prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine Autonomie in einem viel größeren Gebiet als bisher geplant zugestanden werden. Die Bundesregierung dementierte die Angaben jedoch. US-Außenminister John Kerry zufolge hatte Putin zuvor konkrete Vorschläge vorgelegt. Kerry hatte sich ebenfalls am Donnerstag mit Poroschenko getroffen und flog am Abend nach München weiter.

Das russische Außenministerium erklärte, zentrales Thema der Gespräche sei eine dauerhafte Waffenruhe im Kriegsgebiet. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in Warschau, die Lage in der Ostukraine sei "brandgefährlich". Bei der deutsch-französischen Initiative müsse derzeit "eher von Hoffnung als Chancen" gesprochen werden. Es gehe auch darum zu vermeiden, dass die Ukraine "völlig außer Kontrolle gerät und diplomatische Bemühungen nicht mehr helfen können". Kerry forderte Moskau auf, die prorussischen Separatisten nicht weiter zu bewaffnen.

Unterdessen rüsten sich die Nato-Staaten gegen mögliche neue Gefahren aus Russland. Die Verteidigungsminister der Alliierten beschlossen am Donnerstag in Brüssel, sechs neue Nato-Stützpunkte in östlichen Mitgliedstaaten aufzubauen. Zudem soll die schnelle Eingreiftruppe für weltweite Einsätze deutlich gestärkt werden. (Kommentar und Seite 8)
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