Neuer Internet-Turbo

Schnelles Internet ist für Firmen und Privatpersonen heute quasi unabdingbar - aber vielerorts auf dem Land gibt es noch weiße Flecken. Dagegen wollen Land und Bund etwas tun - auch gemeinsam.

Der Bund und Bayern haben eine bessere Verzahnung ihrer Förderprogramme für den Breitbandausbau im ländlichen Raum vereinbart. Von den zusätzlichen Fördermöglichkeiten sollen vor allem Kommunen mit vielen oder abgelegenen Ortsteilen profitieren. Zu diesem Zweck schießt der Freistaat den Bundeszuweisungen nach Bayern weitere 165 Millionen Euro zu. Darauf verständigten sich der zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bayerns Heimatminister Markus Söder im Rahmen einer Kabinettssitzung in München.

Dobrindt hat vor rund zwei Wochen sein mit insgesamt 2,7 Milliarden Euro ausgestattetes Bundesprogramm vorgestellt. Es dient in erster Linie der Erschließung von bisher mit schnellem Internet unterversorgten Gebieten im ländlichen Raum. Pro Projekt kann ein Zuschuss von bis 15 Millionen Euro bewilligt werden. Antragsteller können auch mehrere Kommunen gemeinsam oder Landkreise sein. Söder sah darin eine optimale Ergänzung des bayerischen Programms, an dem sich bereits 92 Prozent aller bayerischen Kommunen beteiligten.

Mit den Bundesmitteln könnten jene Gebiete im Freistaat schneller bedient werden, die in der ersten Runde des bayerischen Programms nicht zum Zug kämen, erläuterte Söder. Dank der 165 Millionen Euro aus Landesmitteln werde es möglich sein, die Fördersätze des Bundesprogramms auf das Niveau der bayerischen Breitbandförderung zu heben. Dies erhöhe die Attraktivität für die Kommunen. Söder erhofft sich von der engeren Verzahnung beider Programme einen "zusätzlichen Schub für den Breitbandausbau in Bayern".

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtags-SPD, Annette Karl aus Neustadt/WN, betonte, es komme nicht nur darauf an, Gelder bereitzustellen. "Wichtig ist jetzt, dass die Programme von Bund und Land operational gut verknüpft und die Bearbeitungszeiten verkürzt werden."
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