Partei bestätigt in Würzburg Vorsitzenden Stefan Körner - Konzentration auf Kernthema ...
Piraten melden: "Es gibt uns noch"

Mit einer Konzentration auf ihr Kernthema Digitalisierung will die Piratenpartei aus ihrer Bedeutungslosigkeit herauskommen und den Einzug in den Bundestag schaffen. "Wir wollen wieder die Partei des digitalen Wandels sein", sagte Bundesvorsitzender Stefan Körner am Samstag beim Bundesparteitag in Würzburg. Der 46-Jährige setzt sich bei den Neuwahlen mit rund 76 Prozent der Stimmen gegen einen Konkurrenten durch.

Die Partei müsse wieder mehr Aufmerksamkeit in den Medien erreichen, sagte Körner. "Lasst uns gute Politik machen, dann kommen wir auch vor", appellierte der Software-Entwickler. Sein Ziel sei es, die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken. "Wir wollen es 2017 in den Bundestag schaffen, um im nächsten NSA-Untersuchungsausschuss die Möglichkeit zu haben, dass auch Piraten eine vernünftige Frage stellen können", sagte Körner nach seiner Wahl. Die Digitalisierung der Gesellschaft werde immer wichtiger. "Wir wollen uns als die Partei der Privatsphäre, des Datenschutzes, des transparenten Staates und des Zugangs zu öffentlichen Informationen etablieren."

Die Piratenpartei hatte sich 2006 gegründet. Sie erlebte um 2012 herum einen Boom. Seitdem nahm das Interesse kontinuierlich ab. Heuer kam die Partei bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen nur noch auf 1,6 beziehungsweise 1,5 Prozent. Insgesamt stellt sie mehr als 420 Mandatsträger und hat derzeit etwa 18 500 Mitglieder.
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