Patent auf Stammzellen

Ein Organismus, der sich nicht zu einem Menschen entwickeln kann, ist nach EU-Recht kein menschlicher Embryo. Das entschied der Gerichtshof der Europäischen Union am Donnerstag in einem Urteil zur Patentierbarkeit biotechnologischer Erfindungen. Ein auf die Entwicklung von neuen Therapieverfahren für schwere Krankheiten wie Parkinson spezialisiertes Unternehmen kann damit eine neue Technologie zur Herstellung von Stammzellen schützen lassen.

Generalanwalt Cruz Villalón hat aber darauf hingewiesen, dass der EU-weite Ausschluss menschlicher Embryonen von der Patentierbarkeit nur ein Mindestverbot darstelle. Es sei den Mitgliedstaaten gestattet, das Patentierungsverbot auf andere Organismen auszudehnen.

Das US-Unternehmen International Stem Cell Corporation hatte bei den britischen Behörden zwei Patente für eine Technologie anmelden wollen, mit der pluripotente Stammzellen aus parthenogenetisch aktivierten Eizellen hergestellt werden.
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