Richtiger Weg
Angemerkt

41 Kläger wehren sich gegen das Verbot des "Freien Netzes Süd" (FNS). Ihr gutes Recht. Das muss die Demokratie aushalten. Im Prinzip ist es sowieso egal, wie sich die Neonazis nennen. Nach dem Aus des FNS kam ganz schnell "Der dritte Weg". Das rechtsextreme Gedankengut ist nicht aus den Köpfen, bloß weil sich der Name ändert.

Das Verbot bleibt trotzdem richtig. Den Neonazis müssen weiter Knüppel zwischen die Beine geworfen, ihre Strukturen bekämpft werden. Staat und Justiz zeigen endlich konsequent ihre Zähne. Viel zu lange waren sie auf dem rechten Auge blind.

frank.werner@derneuetag.de

Aus der Region Ohne Barrieren zum Bahnhof

München. (räd) Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU) will den barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen vorantreiben. Für ein Förderprogramm des Bundes, mit dem Stationen mit bis zu 1000 Reisenden pro Tag ausgebaut werden sollen, hat der Freistaat 21 Bahnhöfe gemeldet, darunter die Bahnhöfe Furth im Wald, Sünching und Reuth bei Erbendorf. Dies geht aus einer Pressemitteilung vom Dienstag hervor. Bahnhöfe dieser Größenordung waren bislang von der Deutschen Bahn AG als Eigentümer nicht für den barrierefreien Ausbau vorgesehen. Insgesamt stehen bundesweit rund 50 Millionen Euro zur Verfügung.

Millionen für schnelles Internet

München/Weiden. (räd) Bayerns Finanzminister Markus Söder hat am Dienstag 103 Förderbescheide zum weiteren Ausbau des Breitbandnetzes in Bayern übergeben. Wie das Finanzministerium mitteilte, bekommen die Gemeinden in Nordbayern insgesamt 42 Millionen Euro. Bei der Übergabe im Heimatministerium in Nürnberg zogen Söder und sein Staatssekretär Albert Füracker eine Zwischenbilanz für die Oberpfalz. Laut Söder befänden sich 96 Prozent aller Gemeinden im Bezirk im Förderverfahren. 100 Kommunen hätten bereits einen Bescheid erhalten. Rund 42 Millionen Euro seien bereits in die Oberpfalz geflossen, insgesamt seien rund 180 Millionen Euro reserviert.

Mit zwei Dolchen in der Bahn

Schwandorf. (nt/az) Zwei Dolche hatte am Montagabend ein 48-jähriger Mann aus dem Landkreis Pfaffenhofen im Gepäck, als er von Weiden nach Schwandorf mit dem Zug unterwegs war. Bei der Überprüfung durch Beamte der Bundespolizei entdeckten sie die Waffen, von denen eine offenbar aus dem Dritten Reich stammte, da er mit einem Hakenkreuz, SS-Runen und einem SS-Leitspruch verziert war. Die Dolche wurden beschlagnahmt. Gegen den Besitzer wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.