Scheuer fordert "Deutsches Integrationsfernsehen" - ARD und ZDF zurückhaltend
CSU: TV-Kanal für Flüchtlinge

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Bild: dpa
Die CSU fordert einen öffentlich-rechtlichen Flüchtlingskanal. Generalsekretär Andreas Scheuer rief ARD und ZDF auf, ein "Deutsches Integrationsfernsehen" ins Leben zu rufen. "Integration ist die Mega-Aufgabe für die ganze Gesellschaft, zu der auch die TV-Anstalten ihren Beitrag leisten müssen", schrieb er in einem Brief an den ZDF-Intendanten Thomas Bellut und den ARD-Vorsitzenden Lutz Marmor. Mit Mitteln aus den knapp 1,6 Milliarden Euro Überschuss aus dem neuen Rundfunkbeitrag, die zurzeit auf Sperrkonten liegen, sollen die Sender nach Vorschlag Scheuers den Kanal finanzieren. "Dieses Angebot muss Sprachkurse, Grundgesetz-Unterricht, Informationen für das Leben in unserem Staat und in unserer Gesellschaft, Dokumentationen über gelungene Integrationsprojekte und selbstverständlich die Vermittlung unserer deutschen Werte und unserer deutschen Leitkultur umfassen."

ARD und ZDF gingen in Stellungnahmen nicht konkret auf die CSU-Forderung ein, verwiesen aber explizit auf ihre bestehenden Angebote für Flüchtlinge und kündigten eine enge Abstimmung der Sender untereinander an. Das ZDF betonte: "Ein zusätzliches TV-Programm können und dürfen die Rundfunkanstalten aber nicht aus eigener Entscheidung veranstalten. Dafür wäre eine gesetzliche Beauftragung durch die Länder erforderlich." Die Gewerkschaft Verdi wies den CSU-Vorstoß zurück. "Ein eigenes Programm, das eine wie auch immer definierte deutsche Leitkultur vermitteln soll, ist als mediales Ghetto zum Scheitern verurteilt", sagte der Bundesvorsitzende der Verdi-Fachgruppe Medien, Manfred Kloiber. Er hob außerdem die neuen Programme von ARD, ZDF und Deutschlandradio für Migranten lobend hervor.
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