Staatsanwaltschaft ermittelt nach Rede des Schriftstellers Akif Pirinçci
KZ-Vergleich bei Pegida-Protest

Pegida-Demonstranten hielten am Montag in Dresden ein Plakat mit der Aufschrift "National Stasi Agency" hoch. Bild: dpa
Eine Hassrede des deutsch-türkischen Autors und Rechtspopulisten Akif Pirinçci bei der Pegida-Kundgebung am Montagabend in Dresden hat Konsequenzen. "Wir ermitteln wegen des Verdachts der Volksverhetzung", sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Haase am Dienstag in Dresden. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) begrüßte den Schritt der Behörde. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) forderte die Bürger auf, gegen rechte Hetze vorzugehen. Ausschlaggebend für die Ermittlungen sei eine Anzeige, die noch in der Nacht eingegangen war, sagte Haase. "Wir prüfen die strafrechtliche Relevanz." Konkret gehe es um den Satz: "Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb." Pirinçci hatte diesen Satz nicht auf Flüchtlinge bezogen. Vielmehr versuchte er damit, deutsche Politiker zu verunglimpfen, die - so seine Wortwahl - "zunehmend als Gauleiter gegen das eigene Volk" agierten.

Tillich erklärte, bei der Pegida-Kundgebung habe man erneut "unerträgliche Hetze" erlebt. "Wer hetzt, kann sich nicht auf die freie Meinungsäußerung berufen. Er hat die Grenze der Meinungsfreiheit längst überschritten." Der Auftritt stieß selbst bei den Organisatoren auf Kritik. Pegida-Chef Lutz Bachmann entschuldigte sich für den Auftritt. Bei Facebook schrieb er von einem "gravierenden Fehler". Pirinçci habe am Montagabend vor der Semperoper eine nicht abgesprochene Rede gehalten. "Ich hätte in diesem Moment die einzig richtige Entscheidung treffen müssen und sofort das Mikro abschalten." Seine Rede hat für Pirinçci berufliche Konsequenzen. Die Verlagsgruppe Random House nimmt dessen Katzen-Krimis aus dem Programm. (Seite 2)
Weitere Beiträge zu den Themen: Weltgeschehen (20753)Oktober 2015 (8435)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.