Strehl widerspricht SPD-Bericht
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Kümmersbruck. (eik) Er habe lange überlegt, ob er zum Bericht über die Jahreshauptversammlung der Kümmersbrucker SPD (AZ vom 16. Juni) Stellung nehmen soll, betont Bürgermeister Roland Strehl in einer E-Mail an die Redaktion: "Letztendlich bin ich aber zu der Überzeugung gekommen, dass man eine darin enthaltene falsche Behauptung so nicht stehen lassen sollte."

Konkret geht es Strehl um "die unwahre Darstellung, dass die SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht hätte, auch in Kümmersbruck die Aktion ,nette Toilette' (Mitbenutzung von Gaststättentoiletten durch die Öffentlichkeit) zu ermöglichen. Weiter behauptet Fraktionschef Manfred Moser, dass dies im Gemeinderat abgelehnt wurde und stattdessen ein Toilettencontainer angeschafft werde".

Richtig sei, betont Strehl: "Der Antrag dazu kam, offenbar inspiriert von einer ähnlichen Aktion in Amberg, von Werner Cermak als Gemeinderat und Seniorenbeauftragter. Die SPD-Fraktion war in keinster Weise als Antragsteller erkennbar." Das Anliegen habe der Gemeinderat am 27. Januar behandelt - und einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung dazu mit den Gastronomen reden sollte.

"Diese Gespräche habe ich selbst geführt", betont Strehl: "Aus mir absolut nachvollziehbaren Gründen war aber keiner der Gastronomen bereit, seine WC-Anlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen." Dies habe er dem Rat in der Sitzung am 28. April mitgeteilt. "Eine Ablehnung durch den Gemeinderat, wie von Moser behauptet, oder gar eine Abstimmung hat es zum Thema ,nette Toilette' folglich gar nicht gegeben", fügt der Bürgermeister hinzu und stellt fest, "dass der anschließende Beschluss, eine öffentliche Toilette in Containerbauweise zu errichten, mit einer Mehrheit von 19 zu 4 Stimmen gefasst wurde - es stimmte also auch die deutliche Mehrheit der SPD-Fraktion zu".

"In der SPD-Versammlung stellte Moser laut AZ-Bericht zudem die Behauptung auf, dass die 10H-Regelung (Abstandsregelung zu Windkraftanlagen) kein Gesetz sei", schreibt Strehl weiter: "Richtig ist: Diese Regelung ist seit 21.November 2014 gesetzlich verankert. Dadurch sind privilegierte Bauvorhaben von Windkraftanlagen neuerer Generation im Gemeindebereich nicht mehr möglich." (Angemerkt)
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