tickt die Uhr
Unaufhörlich

Unaufhörlich tickt die Uhr Die Uhr auf der Homepage der SPD-Landtagsfraktion tickt unerbittlich. Sie zählt sekündlich die Euros mit, die dem Freistaat das Landesbank-Debakel im vergangenen Jahrzehnt bis heute kostet. An Allerheiligen, irgendwann im Laufe des Vormittags, wurde die Zwei-Milliarden-Euro-Schwelle überschritten. So viel Geld musste der Steuerzahler bislang allein für die Zinsen der staatlichen Rettungsaktion aufbringen. Und täglich kommt eine knappe Million dazu. "Die Entwicklung de
Die Uhr auf der Homepage der SPD-Landtagsfraktion tickt unerbittlich. Sie zählt sekündlich die Euros mit, die dem Freistaat das Landesbank-Debakel im vergangenen Jahrzehnt bis heute kostet. An Allerheiligen, irgendwann im Laufe des Vormittags, wurde die Zwei-Milliarden-Euro-Schwelle überschritten. So viel Geld musste der Steuerzahler bislang allein für die Zinsen der staatlichen Rettungsaktion aufbringen. Und täglich kommt eine knappe Million dazu. "Die Entwicklung der Landesbank bleibt eine der gefährlichsten Baustellen für den Haushalt des Freistaats Bayern", warnt nicht nur deshalb der Landesbank-Experte der SPD, Harald Gülle r. (jum)

Unaufhörlich rassistische Hetze

Nahezu täglich nehmen rechte Gewalt und rassistische Hetze zu. Im Landtag verurteilen das alle, aber einen gemeinsamen Beschluss dazu kriegen sie nicht hin. Die Grünen hatten einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um ein Zeichen aller Demokraten zu setzen, meinte die Abgeordnete Katharina Schulze . Weil in der Vorlage aber kein Protest gegen linksextremistisch und religiös motivierte Gewalt formuliert war, sperrte sich die CSU. Man müsse Extremismus in jeder Form verurteilen, erklärt CSU-Mann Josef Zellmeier . Dass der von rechts aktuell der bedrohlichste ist, wollte er nicht gelten lassen. Weil auch die Grünen stur blieben, gab es kein gemeinsames Signal gegen Rechts - obwohl Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) eindringlich dazu gemahnt hatte. (jum)

Unaufhörlich plagt die Affäre

Der Südwestrundfunk (SWR) wähnt sich einer neuen Abgeordneten-Affäre auf der Spur. Es gebe den "konkreten Verdacht", dass einige bayerische Parlamentarier aus ihren Aufwandspauschalen unzulässig Geld für Partei- und Privatzwecke umleiten würden. Jedenfalls hat der Sender an alle 180 Abgeordneten Fragebögen verschickt. Der Grüne Christian Magerl schnauft schon durch. Bei ihm sei offenbar alle in Ordnung. Er wisse aber von Kollegen, bei denen die SWR-Leute noch einmal nachgehakt hätten. Näheres weiß noch niemand. Erst nach der Verwandten-Affäre vor zwei Jahren hatte der Landtag die Regeln zum Umgang mit den Pauschalen verschärft. (jum)
Weitere Beiträge zu den Themen: November 2015 (9610)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.