Transitzonen und frühere Abschiebungen

(dpa/KNA) Die schwarz-rote Koalition hat sich im Grundsatz auf die Einrichtung umstrittener Transitzonen für Flüchtlinge verständigt. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag bei einem Besuch im sächsischen Niederau. Es gebe noch keine endgültige Vereinbarung. Laut einer Darstellung des "RedaktionsNetzwerks Deutschland" hätten sich de Maizière und Justizminister Heiko Maas (SPD) allerdings darauf verständigt, keine Transitzonen an der deutschen Landgrenze einzurichten, sondern lediglich grenznahe Zentren zur Flüchtlingsregistrierung.

Schon an diesem Wochenende - und nicht wie ursprünglich geplant am 1. November - tritt das Asyl-Gesetzespaket in Kraft, das auch einzelne Änderungen zu Abschiebungen enthält. Danach könnten sofort Maßnahmen zur beschleunigten Rückführung beginnen, sagte de Maizière. In Zukunft würden Abschiebungen zum Beispiel nicht mehr vorher angekündigt. Es sei aber noch nicht gleich am Wochenende mit größeren Abschiebeaktionen zu rechnen, betonte der Minister. "Das muss natürlich human und fair und anständig von statten gehen" (Seite 2 und 5)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.