U-Bahn in Gefahr

Wo immer in deutschen Großstädten Straßenbahnen- oder U-Bahnen gebaut wurden - stets flossen hohe Zuschüsse des Bundes. 2019 soll die entsprechende Regelung auslaufen. Die Städte sind alarmiert und fürchten um wichtige Verkehrsprojekte.

Der Bund muss sich nach Einschätzung von Städtetagspräsident Ulrich Maly (SPD) auch über das Jahr 2019 hinaus am Ausbau von Straßenbahn- und U-Bahnnetzen in den deutschen Großstädten beteiligen. Die Entscheidung darüber dürfe auf keinen Fall auf die lange Bank geschoben werden. "Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz läuft 2019 aus. Und es ist für die Städte existenziell wichtig, dass wir da ganz schnell eine Lösung kriegen", sagte Maly der dpa.

"Wenn Sie heute ein Schienenprojekt planen, dann sind sie ja schon heute bei der Realisierung in 2019. Das heißt, wenn da nicht schnell was kommt, gibt es in deutschen Städten keine neue Straßenbahn- oder U-Bahnstrecken mehr im ÖPNV", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, der zugleich Nürnberger Oberbürgermeister ist. Allein könnten die Städte den Bau teurer Schienenprojekte finanziell nicht schultern. Nach Malys Ansicht muss über eine Neuauflage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes noch vor der im Jahr 2015 anstehenden Regelung der Bund-Länder-Finanzbeziehung entschieden werden. Der Problemdruck sei jedenfalls allen Verhandlungspartnern klar. "Sonst gibt es in München keine zweite S-Bahn-Stammstrecke, im Rest der Republik weder neue Straßenbahnen noch U-Bahnen." Schon jetzt führe die Verunsicherung über die Zukunft des Gemeindeverkehrs- Finanzierungsgesetzes dazu, dass Städte Planungen zurückstellten. Entsprechend verzögerten sich die geplanten Investitionen.
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