Verteidigungsministerin holt sich neuen Finanzplaner - Kein Schadenersatz für "Euro ...
Von der Leyen feuert Spitzenbeamten

Ursula von der Leyen (CDU) führt das Verteidigungsministerium mit harter Hand. Im Februar mussten zwei Spitzenbeamte ihre Posten räumen, weil die Ministerin mit ihrem Rüstungsmanagement unzufrieden war. Jetzt muss der Chef der wichtigen Haushaltsabteilung gehen. Nachfolger von Paul Jansen soll zum 1. Januar Karl Henning Bald aus dem Arbeitsministerium werden, dessen Chefin von der Leyen auf ihrem vorherigen Ministerposten war. Eine Begründung für den Personalwechsel wurde nicht gegeben. "Spiegel Online" berichtete, Jansen sei in Ungnade gefallen, weil Mittel für Rüstungsprojekte in Milliardenhöhe nicht ausgegeben wurden und dem Verteidigungsetat damit verloren gingen. Nach Berechnung der Grünen handelt es sich für die Zeit zwischen 2009 und 2013 um rund drei Milliarden Euro. Der Personalwechsel wurde wenige Stunden nach den abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Etat 2015 verkündet. Darin machten die Parlamentarier unter anderem den Weg frei für die Beschaffung von 131 zusätzlichen Radpanzern vom Typ "Boxer" im Wert von 620 Millionen Euro. Die Bundesregierung wird unterdessen keinen Schadenersatz für den vorzeitigen Abbruch des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" erhalten. Einem Rechtsgutachten zufolge hätte das Verteidigungsministerium entsprechende Ansprüche beim US-Hersteller Northrop Grumman bis Ende 2013 geltend machen müssen. Die Entwicklung des "Euro Hawk" kostete die Steuerzahler rund 600 Millionen Euro.
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