Von der Leyen will Rüstungsmanagement straffen - "Euro Hawk" wieder am Start
Auf dem kurzen Dienstweg

Die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk auf dem Luftwaffenstützpunkt Manching (Oberbayern) nach ihrer Überführung aus den USA. Die Skandal-Drohne soll für Testflüge nochmals abheben. Archivbild: dpa
Nach einem verheerenden Zeugnis für den Rüstungssektor der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen umfangreiche Konsequenzen angekündigt. "Ich stelle mich da auf eine lange, harte Aufgabe ein", sagte sie am Montag nach der Übergabe eines Expertengutachtens, das 140 Risiken und Probleme bei den größten Rüstungsprojekten auflistet. Unter anderem sollen die Meldewege im Ministerium verkürzt und das Vertragsmanagement durch bessere Bezahlung und Ausbildung des Personals gestärkt werden. Als eine der ersten konkreten Projektentscheidungen kündigte von der Leyen an, die vor einem Jahr aus dem Verkehr gezogene Skandal-Drohne "Euro Hawk" zu reaktivieren - allerdings nur für einige Testflüge. Dann könnte dem "Euro Hawk" die modernere US-Drohne "Triton" nachfolgen.

Das 1200-seitige Gutachten einer 30-köpfigen Expertengruppe aus Wirtschaftsprüfern und Juristen stellt dem Rüstungssektor der Bundeswehr ein teilweise vernichtendes Zeugnis aus. Nach Erkenntnissen der Experten haben sich die neun größten Projekte zwischen zweieinhalb und zehn Jahre verzögert. Fast alle wurden im Laufe der Zeit auch teurer. Teilweise liegen die zusätzlichen Kosten im Milliardenbereich. Verärgerung beim Koalitionspartner SPD löste von der Leyen mit ihren Plänen aus, trotz der bedenklichen Ausrüstungslage neue Auslandseinsätze der Bundeswehr zu prüfen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi betonte, dass es noch keine Entscheidungen gebe. "Was es in der Tat gibt, sind Plaudereien der Verteidigungsministerin, die weder innerhalb der Bundesregierung abgestimmt sind noch mit den Parteien und Fraktionen."
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