Ziel: Schnell ab nach Hause

Aufnahmezentren nur für Balkan-Flüchtlinge - mit diesem Vorstoß hatte Bayern im Juli Aufsehen erregt. Nun nimmt die erste derartige Einrichtung ihren Betrieb auf. Folgen andere Länder dem Beispiel?

Inmitten der sich weiter verschärfenden Flüchtlingskrise hat Bayern am Dienstag das bundesweit erste Aufnahmezentrum speziell für Balkan-Flüchtlinge eröffnet. In einer ehemaligen Kaserne am Rande von Manching bei Ingolstadt sollen 500 Flüchtlinge aus Südosteuropa untergebracht werden, die zumeist keinerlei Chance auf ein Bleiberecht in Deutschland haben, in zwei Außenstellen nochmals je 500.

Sozialministerin Emilia Müller (CSU) betonte bei der Eröffnung, alle zuständigen Behörden arbeiteten hier eng zusammen, um die Verfahren in maximal vier bis sechs Wochen abwickeln zu können. Ziel ist es, abgelehnte Asylbewerber dann so schnell wie möglich in ihre Heimat zurückzuschicken.

Drittes Zentrum kommt

Ein zweites solches Zentrum soll am 15. September in Bamberg seine Arbeit aufnehmen. Zudem nehme man derzeit alle Kasernen in Bayern unter die Lupe, um möglicherweise eine dritte derartige Einrichtung zu schaffen, sagte Müller. Mögliche Standorte nannte sie aber nicht. Das Kabinett hatte derartige Zentren im Juli beschlossen - und dafür in Bayern und bundesweit viel Kritik auf sich gezogen. Der Bayerische Flüchtlingsrat kritisierte am Dienstag, Flüchtlinge würden "qua Herkunft kaserniert und isoliert, um sie am Fließband abzuschieben".

Müller versicherte dagegen, die Flüchtlinge hier würden genauso gut untergebracht wie überall sonst. Allerdings arbeiteten Verwaltung, Ausländerbehörde, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und das Verwaltungsgericht hier Hand in Hand unter einem Dach, um die Verfahren schnell abzuwickeln. Und ein Flughafen, um abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, befinde sich in unmittelbarer Nähe. Bayern will damit sehr wohl ein Signal an die Menschen in die betreffenden Staaten auf dem Balkan senden: dass Asylgesuche in Deutschland aussichtslos sind.

"Es macht keinen Sinn"

"Wir senden ein klares Signal an die Herkunftsländer, dass es keinen Sinn macht, sich auf den Weg zu machen", sagte Müller und betonte: "Ich bin zuversichtlich, dass sich die Botschaft schnell herumspricht." Die CSU-Politikerin wies aber den Vorwurf zurück, Bayern betreibe eine "Abschreckungspolitik". Vielmehr gebe es Anfragen aus anderen Bundesländern, die ebenfalls derartige Einrichtungen eröffnen wollten, berichtete sie.

Müller betonte, Bayern biete allen Menschen Schutz, die in ihrer Heimat verfolgt und bedroht seien. Menschen ohne Schutzbedürfnis sollten das Land aber so schnell wie möglich wieder verlassen.
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