Zoff mit Zellmeier

Zoff mit Zellmeier Die neuen Behördenverlagerungen haben nicht überall Jubel ausgelöst. In Straubing ist man sogar richtig sauer. Weniger weil man selbst nichts bekommen hat, sondern weil die Nachbarn in Deggendorf mit 160 neuen Stellen bayernweit zu den großen Gewinnern gehören. Da sei seitens der Staatsregierung eine Abmachung gebrochen worden, schimpft der örtliche CSU-Abgeordnete Josef Zellmeier . Vereinbart sei gewesen, dass in Niederbayern ausschließlich strukturschwache Regionen wie der B
Die neuen Behördenverlagerungen haben nicht überall Jubel ausgelöst. In Straubing ist man sogar richtig sauer. Weniger weil man selbst nichts bekommen hat, sondern weil die Nachbarn in Deggendorf mit 160 neuen Stellen bayernweit zu den großen Gewinnern gehören. Da sei seitens der Staatsregierung eine Abmachung gebrochen worden, schimpft der örtliche CSU-Abgeordnete Josef Zellmeier . Vereinbart sei gewesen, dass in Niederbayern ausschließlich strukturschwache Regionen wie der Bayerische Wald profitieren sollten. Und jetzt das boomende Deggendorf? Tja, die haben in Bernd Sibler halt einen Staatssekretär, während Zellmeier "nur" CSU-Fraktionsgeschäftsführer ist, lautet nun die Straubinger Verschwörungstheorie. (jum)

Aigner mit Ansage

Auf dezente Weise hat Wirtschaftsministerin Ilse Aigner die Verlagerungssause ihres Kollegen Markus Söder relativiert. Per Pressemitteilung berichtete sie, dass im vergangenen Jahr dank Regional- und Mittelstandsförderung sowie weiterer Initiativen aus ihrem Haus 5000 neue Jobs entstanden sind. Damit hole der ländliche Raum weiter auf. "Das ist die beste Politik für unsere bayerische Heimat", profiliert sich Aigner auf dem Feld des Heimatministers Söder. So seien 2014 allein in der Oberpfalz mit ihrer Förderung 569 neue Jobs entstanden. Söders Behördenverlagerungen bringen dem Bezirk 374 Stellen - in zehn Jahren. Den Reim darauf überlässt Aigner ganz bewusst anderen. (jum)

Fehler mit Frauen

Was die Gleichstellung von Frauen in der Gesellschaft angeht, ist Bayern ein Entwicklungsland. Das sagt die Grüne Verena Osgyan und verweist auf Ruanda in Afrika. Nicht einmal 30 Prozent betrage der Frauenanteil in Bayerns Landtag, nur unwesentlich besser schaue es in den Kommunalparlamenten aus. Da stehe sogar Ruanda besser da. Osgyan plädiert deshalb für eine Änderung des bayerischen Wahlrechts, da der niedrige Frauenanteil ein "fortwährender Verfassungsbruch" sei. Das Wahlrecht müsse gewährleisten, dass in Volksvertretungen die Hälfte der Sitze mit Frauen belegt werde. (jum)
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