Abgestimmt mit der Kommunalaufsicht
Hintergrund

Nabburg/Schmidgaden. (am) In der Januar-Sitzung des Nabburger Stadtrates war Kritik daran geäußert worden, dass der Antrag der "Interessensgemeinschaft Brudersdorfer Gruppe" auf teilweise Kostenübernahme für die Leitungssanierung überhaupt auf die Tagesordnung gekommen war (wir berichteten). Dazu hatte sich Bürgermeister Armin Schärtl zunächst nicht geäußert. In der Zweckverbandssitzung berichteter er nun am Montag, dass dieses Vorgehen mit der Kommunalaufsicht am Landratsamt abgestimmt gewesen sei. Dort sei im Vorfeld dazu geraten worden, die Kostenübernahme als eine freiwillige Leistung anzusehen, die es jederzeit geben dürfe. Der Antrag sei dann abgelehnt und intuitiv richtig abgestimmt worden. Schärtl bezeichnete das Landratsamt als den zuständigen und somit richtigen Ansprechpartner. Das Innenministerium sei da nicht die passende Adresse. In der Sitzung hatte sich Stadtrat Frank Zeitler jedoch auf eine Aussage aus dem Innenministerium berufen. Das betreffende Schreiben - so Schärtl - habe er vergeblich versucht zu bekommen.

Kalkulation im Paket

Nabburg/Schmidgaden. (am) Über das weitere finanzielle Vorgehen musste der Zweckverband am Montag auch befinden. Zusammen mit den schon ausgeführten Maßnahmen in Diepoltshof und Passelsdorf wird der Bauabschnitt Windpaissing/Hohersdorf mit etwa 750 000 Euro auf die Anschließer umzulegen sein. Mit 6:2-Stimmen entschied sich der Verband, dafür keine eigene Abrechnung zu machen. Es soll stattdessen eine Kalkulation aufgestellt werden, in der die anderen acht Orte, die in den nächsten drei bis vier Jahren an die Reihe kommen sollen, auch enthalten sind. Erhoben werden Verbesserungsbeiträge mit Abschlagszahlungen. Zum Bestandteil der Kalkulation soll auch ein neuer Wasserpreis werden.

Keine Beiträge für stillgelegte Ställe

Nabburg/Schmidgaden. (am) Mit Landwirten, die leerstehende und von der Wasserversorgung getrennte Stallungen nachweisen können, möchte der Zweckverband vertragliche Sondervereinbarungen treffen. Diese Gebäudeteile können auf diesem Weg von der Beitragspflicht befreit werden. Der daraus resultierende Aufwand muss aber der Allgemeinheit der Zahler zugerechnet werden. Für nicht bewohnte Häuser ist jedoch keine Beitragsreduzierung möglich. Diesen Beschluss fasste der Zweckverband einstimmig.
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