"Alles getan, was möglich war"

Eigentlich stand das Thema gar nicht auf der Tagesordnung, doch eine Anfrage führte im Leonberger Gemeinderat wieder einmal zu einer emotionalen Diskussion über den geplanten Breitbandausbau.

Nachdem sich Maximilian Ernstberger (CSU) nach dem aktuellen Stand erkundigt hatte, erinnerte Bürgermeister Johann Burger daran, dass sich die Gemeinde nach wie vor in der "haushaltslosen Zeit" befinde. Schritte, die über Planungen hinausgehen, seien derzeit nicht möglich.

"Wir hoffen auf die Stabilisierungshilfe", betonte Burger. Der entsprechende Bescheid müsste jetzt im November eingehen. Weiter informierte Burger über ein Schreiben an Staatssekretär Albert Füracker, verbunden mit der Bitte, die bisher zugesagte 80-Prozent-Förderung um zehn Prozentpunkte zu erhöhen. Das Ministerium habe geantwortet, dass die Gemeinde die Kriterien für einen höheren Fördersatz nicht erfülle.

Inzwischen habe sich in dieser Frage auch MdL Annette Karl (SPD) eingeschaltet. Sie wolle sich laut Burger dafür einsetzen, dass allen Kommunen der Region eine 90-Prozent-Förderung zugute kommt. Der Bürgermeister bat vor allem die Christsozialen im Gremium um Verständnis dafür, dass in der Gemeinde derzeit in Sachen Breitbandausbau nichts vorwärts gehe. "Wir haben keinen genehmigten Haushalt und ohne Geld geht es halt nicht."

Kritische Worte zur Situation steuerte Max Zintl (CSU) bei: "Zuerst hatten wir weniger Einwohner als angenommen, also haben wir auch weniger Schlüsselzuweisungen bekommen. Und jetzt werden wir bei der Bezuschussung von Breitband schon wieder benachteiligt." Bürgermeister Burger erinnerte daran, dass acht weitere Kommunen im Landkreis Tirschenreuth lediglich eine 80-Prozent-Förderung erhielten. "Wir sind also nicht allein."

"Nicht abspeisen lassen"

Martin Teubner (CSU) forderte den Bürgermeister auf, auf das Schreiben des Ministeriums zu reagieren und sich "nicht so abspeisen" zu lassen". Zweiter Bürgermeister Helmut Kipferl (Freie Wähler) äußerte erneut sein Unverständnis darüber, dass mit Waldershof eine der reichsten Kommunen im Landkreis den Höchstfördersatz bewilligt bekommen habe. Alois Männer (CSU) gab sich sarkastisch: "Wir haben anscheinend noch zu wenig Schulden. Also sollten wir Geld aufnehmen und investieren, dann passt es."

Johann Burger sicherte zu, ein weiteres Schreiben ans zuständige Ministerium zu senden. Gleichzeitig versicherte er: "Wir und die VG Mitterteich haben alles getan, was möglich war." Ziel sei es, den Ausbau des Breitbandnetzes im Jahr 2016 abzuschließen. Burger zeigte sich optimistisch, dass er in der Dezember-Sitzung Neues zum Thema werde berichten können. Bis dahin müsste feststehen, wie viel Geld als Stabilisierungshilfe fließt.

Die Gemeinde habe allein 160 000 Euro für den Breitbandausbau beantragt. "Ich hoffe, wir bekommen das, um den Eigenanteil der Gemeinde stemmen zu können", sagte Burger, der damit auch eine Frage von Martin Teubner beantwortete.
Weitere Beiträge zu den Themen: Leonberg (674)November 2014 (8193)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.