Baukostenprüfung für Halle abgelehnt
Im Blickpunkt

Neunburg vorm Wald. (mp) Der einzige Antrag zur Bürgerversammlung scheiterte mit 7:16 Stimmen: Armin Graßmann hatte die "Kostenüberschreitung Projekt Schwarzachtalhalle" im Blick und bemängelte fehlende Transparenz. Graßmann führte aus, dass die Kosten dafür vom Stadtrat ursprünglich auf 8,2 Millionen Euro gedeckelt waren. Doch im Abschlussbericht vom Januar 2014 habe sich eine Überschreitung von 0,8 Millionen Euro ergeben, heuer im Juli sei eine erneute Steigerung von rund einer Million Euro bekannt gemacht worden (NT berichtete jeweils). Das Projekt sei somit um rund 1,8 Millionen Euro teurer geworden.

Graßmann beantragte, dass die Stadt eine unabhängige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft einschalten soll. Sie sollte unter anderem klären, ob die Kostenüberschreitung durch die zuständigen Gremien in ausreichender Form genehmigt wurde und ob zeitnah über die erwarteten Mehrkosten informiert worden sei. Untersucht werden sollten auch mögliche Organisationsänderungen innerhalb der Freizeit GmbH.

In der Bürgerversammlung ging Wilhelm Meier, Geschäftsführer der Stadtwerke Freizeit GmbH, ausführlich auf die Themenbereiche des Antrags ein. Er verdeutlichte unter anderem, dass die jeweiligen Summen auf zwei ganz unterschiedlichen Betrachtungsweisen basierten: So resultiere der im Januar 2014 genannte Betrag von 9,034 Millionen Euro aus der Sicht von Verwendungs- und Zuwendungsnachweis und umfasse den Zeitraum von 2010 bis 2014. Die heuer im Juli veröffentlichten Gesamtkosten von 9,994 Millionen Euro errechneten sich über die gesamte Laufzeit des Projekts "Revitalisierung Torweiherareal" ab 2006. Laut Meier hatten bereits Wirtschaftsprüfer, Prüfungsverband, örtliche Rechnungsprüfer, Regierung, Oberste Baubehörde, Rechtsaufsicht und die Wirtschaftsprüferkanzlei der Stadt die Zahlen durchleuchtet - "bisher hatte keiner etwas beanstandet".

Den Großteil der Anwesenden bei der Bürgerversammlung schien der Antrag allerdings kalt zu lassen: Von den knapp 60 Teilnehmern im Gasthof Sporrer hoben lediglich 23 die Hände zur Abstimmung.
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