Biss in den sauren Kredit-Apfel

Wohin geht die finanzielle Reise im Birgland? Heuer nimmt der Gemeinderat einen Anstieg der Schulden in Kauf, um Investitionen zu stemmen, die aus seiner Sicht notwendig und nicht aufschiebbar sind. Künftig wird er aber dann wohl den Gürtel enger schnallen müssen.

Das umfangreiche Zahlenwerk des Haushalts 2015 hatten die Räte bereits in einem Vorbereitungstreffen durchgesprochen. Kämmerer Heinz Aust beschränkte sich daher in der Sitzung im Saal des Gasthofs Laurer auf die Gesamtsummen der einzelnen Abschnitte (Übersicht im Kasten).

Anstieg auf 4,1 Millionen

Der Breitbandausbau wird mit 75 Prozent vom Staat bezuschusst und einem zinslosen Darlehen von 19 Prozent der Kosten gefördert. Außerdem investiert die Gemeinde in den Kauf und Umbau des Raiffeisengebäudes in Schwend, den Bedarf für Feuerwehren und Schule, Gewerbegebiet, Straßensanierungen und die Abwasserbeseitigung.

Der Schuldenstand steigt von rund 3,8 auf 4,1 Millionen Euro. An der Einnahmenseite hat der Gemeinderat schon gearbeitet und Gebühren oder Hebesätze nach oben korrigiert. Haushaltssatzung und -plan segnete er jetzt einstimmig ab.

Rasch und ohne Debatte Ja

Im Anschluss an die gut besuchte Aufklärungsversammlung über den bereits begonnenen Breitbandausbau (eigener Bericht unten) hatte Bürgermeisterin Brigitte Bachmann den Gemeinderäten etliche Verwaltungsangelegenheiten vorgelegt. Rasch und ohne Debatte sagten sie Ja zur Änderung eines Bebauungsplans der Nachbarn im Markt Lauterhofen. Ebenso genehmigten sie den Wohnhaus-Neubau von Anke und Volker Seitz in Schwend.

Den CSU-Antrag für das Förderprogramm "Qualitätsbonus plus" für Kindergärten hatte die Bürgermeisterin schon weitergeleitet. Sie regte an, hier landkreisweit tätig zu werden, um bei Wechselwünschen der Eltern gleiche Bedingungen anwenden zu können.

Eigene Tempo-Messungen

Eine Lücke in der Straßenbeleuchtung wird mit dem genehmigten Antrag der Familie Seibold in Kutschendorf geschlossen. Die Ergebnisse eines probeweise eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräts waren so deutlich, dass die Gemeinde erwägt, selbst eines anzuschaffen. Tempolimits ließen sich nur durchsetzen, wenn sie überwacht würden.

Über die Rechnungsprüfung des Jahres 2013 berichtete Erhard Nitzbon und machte einige Verbesserungsvorschläge für die Zukunft. Da es keine Einwendungen gab, stimmten die Gemeinderäte zu und entlasteten die Bürgermeisterin.

Gute Nachbarschaft

Der Antrag der Loew'schen Einrichtung in Schwend, die Birglandhalle für ein zweitägiges Fortbildungsseminar während der Ferien zu nutzen, fand ein offenes Ohr. Erhard Nitzbon befürwortete angesichts der guten Nachbarschaft eine entgegenkommende Regelung.

Im Informationsteil wartete Brigitte Bachmann mit Nutzungsvorschlägen für das künftige Gemeindehaus in Schwend auf. Für Büros, Trauungszimmer, Seminar- und Gruppenräume im Sozialbereich sowie einen behindertengerechten Zugang wären etliche Um- und Ausbauten nötig. Einige Räte meldeten Bedenken sowohl am Bedarf als auch wegen der Kosten an. Bei den gezeigten Zeichnungen handle es sich nicht um konkrete Planungen, betonte die Bürgermeisterin. Sie wolle nur ihrem Auftrag nachkommen, Möglichkeiten aufzuzeigen, um eine Grundlage für Beratungen zu schaffen und Fördermöglichkeiten für einzelne Bereiche zu erfragen.
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