Breitband mit Etzelwang

Städtebauförderung scheint ein gute Sache zu sein. Doch welche Gemeinde besitzt überhaupt eine Chance, die Kriterien der Förderung zu erfüllen?

Für die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Etzelwang beim Breitbandausbau sprach sich der Gemeinderat bei seiner Sitzung im Rathaussaal aus. Ebenfalls genehmigte das Gremium eine Fristverlängerung für die Grundstückseigentümer beim Dichtigkeitsnachweis für Hausanschlüsse bis spätestens bis zum 31. Dezember 2025. Der Beschluss zum CSU-Antrag, für das Impulsprojekt Städtebauförderung ein Planungsbüro zu beauftragen, wurde hingegen auf die nächste Zusammenkunft verschoben, da noch zu klären ist, wie es mit der Städtebauförderung weitergeht.

Verbund mit Etzelwang

Die Gemeinde Etzelwang plane in einem zweiten Bauabschnitt die Ortsteile Neutras, Hauseck, Ziegelhütten, Albersdorf, Tabernackel, Neidstein, Rupprechtstein, Gerhardsberg und Schmidtstadt mit schnellerem Internetzugang zu versorgen, schilderte Sachbearbeiter Dieter Scherbaum. Da Etzelwang bisher noch mit keiner Kommune einen Vertrag über den Breitbandausbau innerhalb einer interkommunalen Zusammenarbeit geschlossen habe, möchte sie mit Neukirchen einen solchen abschließen. Neukirchen ziehe hier bereits mit Illschwang an einem Strang. Die Kooperation wirke sich bei Förderung weder positiv noch negativ aus.

Nach einer Diskussion, in der Details einer solchen Vereinbarung besprochen wurden, segnete die Mehrheit gegen zwei Stimmen die Bildung der Arbeitsgemeinschaft "Kommunale Breitbandförderung" beider Gemeinden ab.

Erst in nächster Sitzung

Mit der Verwaltung und dem Sanierungsträger der Stadtbau Amberg solle Bürgermeister Winfried Franz, so ein CSU-Antrag, ein Planungsbüro suchen, das vom Entwurf bis zur Planungsphase 3 des Impulsprojektes Städtebauförderung beauftragt wird. Im Zuge der Erneuerung beziehungsweise Instandsetzung der Kreisstraße AS 37 sei es notwendig, losgelöst vom Programm ISEK, die Planungen der Gemeinde parallel voranzutreiben begründete CSU-Fraktionsvorsitzender Peter Achatzi die Eingabe.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, wie es mit der Städtebauförderung weitergehe und welche Chancen bestünden, überhaupt gefördert zu werden. Da das noch nicht geklärt sei, sollte die Abstimmung über diesen Antrag auf die nächste Sitzung vertagt werden, forderte 3. Bürgermeister Herbert Pilhofer. Mit 9:5 Stimmen schloss sich das Gremium diesem Antrag an.

Laut Entwässerungssatzung müssten alle Grundstückseigentümer bis zum 31. Dezember 2019 einen Nachweis über die Dichtigkeit der Hausanschlüsse bei der Gemeinde vorlegen, schilderte der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Beyer. Nach der Änderung der Entwässerungssatzung könne aber die Frist bis 31. Dezember 2025 verlängert werden.

Da die Bevölkerung der Gemeinde in den vergangenen Jahren durch Ergänzungsbeiträge für Wasser- und Abwasser erheblich belastet wurde, beantragte die SPD diese Fristverlängerung. Nach der Erläuterung der Änderungssatzung durch Dieter Scherbaum, sprach sich das Gremium einstimmig für den Antrag aus.

Bauanträge genehmigt

Dem Antrag der Bayernwerk AG, an die Schaltstation in der Weißensteinstraße einen Schaltanlagenraum anzubauen, erteilte der Gemeinderat "grünes Licht". Da es sich um ein Funktionsgebäude handelt, können entsprechende Festsetzungen wie bei Wohnhäusern nicht erfüllt werden, wies Bürgermeister Winfried Franz vor der Abstimmung hin.

Bei dem Bauantrag der Eigentümergemeinschaft, Haus der Senioren II, der eine Nutzungsänderung von Räumen im Untergeschoss vorsieht, ist nicht die Außenhülle, sondern nur der Innenbereich betroffen. Auch dieser Antrag wurde ans Landratsamt als Genehmigungsbehörde weitergeleitet. Ebenfalls befürwortete das Gremium das Vorhaben des 1. FC Neukirchen, auf dem Vereinsgeländes eine Grillgelegenheit mit Verkaufsraum zu errichten.
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