Breitband: Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen
Gemeinsam günstiger

Pfreimd. (cv) In der Planung der Trassen gibt es Berührungspunkte und bei einer interkommunalen Zusammenarbeit werden auf die Fördergelder 50 000 Euro oben drauf gesattelt: Der Stadtrat beschloss, in der Breitbandversorgung mit den Nachbarkommunen Wernberg-Köblitz und Trausnitz einen gemeinsamen Weg einzuschlagen.

Bürgermeister Richard Tischler erläuterte, dass die Kommunen bereits entsprechende Verhandlungen geführt haben (wir berichteten). Jede Gemeinde erhält dann zusätzlich 50 000 Euro - wenn sie ihren eigenen, spezifischen Förderhöchstrahmen ausgeschöpft hat. Der Stadtrat ging damit konform und beauftragte die Verwaltung, eine entsprechende Vereinbarung auszuarbeiten. Neben planerischen Berührungspunkten werden bei einer möglichen Mischkalkulation auch günstigere Preise bei der Ausschreibung erwartet.

Dem Empfinden von Stadtrat Mirko Hägler, dass alles nur sehr schleppend vorangehe, widersprach Verwaltungsleiter Bernhard Baumer. Die Kommunen, die das Förderprogramm beanspruchen, müssten gewissen Verfahrensschritte - teilweise mit Fristen verbunden - abarbeiten: "Wir liegen im Zeitplan".

Mit drei Gegenstimmen wurde ein Antrag auf Nutzungsänderung zur Einrichtung einer Gemeinschaftswohnung in der Landgrafenstraße 8 ans Landratsamt weitergeleitet. Die Frage von Kathrin Zapf nach dem Verwendungszweck blieb offen. "Wir haben nur baurechtlich zu prüfen", hieß es von seiten der Verwaltung.

Beim Punkt "Anfragen" regte Hans Müller an, sich doch für das Förderprogramm "soziale Stadt" anzumelden. Derzeit werden die Energien auf die Beteiligung am EFRE-Programm (wir berichteten) verwendet, so Bürgermeister Tischler. Man werde aber prüfen, ob auch im Programm "soziale Stadt" Maßnahmen untergebracht werden können.
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