Bremsspuren im Etat 2015

Die Kommune muss heuer den Gürtel etwas enger schnallen. Bei der ersten Lesung des Haushalts im Etatausschuss gab es aber auch Erfreuliches. Eine Neuverschuldung wird ausgeschlossen, den Bürgern drohen keine zusätzlichen Belastungen.

Der Erläuterung des aktuellen Zahlenwerks schickte Bürgermeister Hans Frankl am Dienstagabend einige Bemerkungen voraus. Trotz der allgemein sehr guten gesamtwirtschaftlichen Situation im Land hätten sich die finanziellen Rahmenbedingungen für den Markt verschlechtert.

Nachdem die Steuerkraft 2013 deutlich angestiegen sei, werde heuer die Schlüsselzuweisung von knapp einer Million Euro auf 913 000 Euro sinken. Dagegen steige die Kreisumlage von 1,4 auf 1,6 Millionen Euro. Doch mit Blick auf 2016 sei Besserung in Sicht, prognostizierte der Sprecher.

Rücklagen-Entnahme

Trotz alledem weist der Etat laut Frankl ein Gesamtvolumen von 11 263 400 Euro auf und liegt damit im Ansatz rund 1,4 Millionen Euro unter dem Vorjahr. Mit 8 Millionen Euro ist der Verwaltungsteil ausgewiesen (plus neun Prozent), mit 3,2 Millionen Euro der Investivbereich (38 Prozent weniger als 2014). In diesem Zusammenhang erinnerte der Bürgermeister daran, dass im vergangenen Jahr eine Menge getan wurde: "Nach den überdurchschnittlichen Investitionsausgaben in 2014 schadet es nicht, wenn der Markt heuer einen Gang zurückschaltet."

Nach der hohen Kreditaufnahme im Vorjahr (1,44 Millionen Euro) werde man 2015 ohne Fremdmittel auskommen, versicherte Frankl. Dazu bedürfe es jedoch der Rücklagen-Entnahme in Höhe von 400 000 Euro. Erfreulich sei auch, dass weder gemeindliche Steuern, noch Beiträge und Gebühren steigen würden. Unangetastet blieben auch die freiwilligen Leistungen.

Niedrige Verschuldung

Kämmerer Daniel Schreiner ging ins Detail. Die Gewerbesteuer ist seinen Ausführungen zufolge mit 1 485 500 Euro niedriger kalkuliert als im Jahr zuvor (1 815 000 Euro). Der Rücklagenstand beträgt am Jahresende voraussichtlich 65 732 Euro. Tilgungen von 215 365 Euro sind geplant. Mithin sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung auf 472 Euro und rangiert damit weiterhin deutlich unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen (687 Euro).

Die Liste der investiven Maßnahmen ist lang. 47 Titel über 5000 Euro sind aufgeführt, wobei die Restkosten für die Sanierung der Mehrzweckhalle in Höhe von 692 000 Euro den größten Posten ausmachen.

Blick auf Kindergärten

Bei der Diskussion monierte Heike Faltermeier den Ansatz von 1000 Euro für die Kinderspielplätze. 10 000 Euro müssten es schon sein. Zudem wären Planungen zu einer Erweiterung des Theresia-Kindergartens nicht schlecht.

Zu letzterem Punkt warnte Hans Frankl vor Konsequenzen für den Kindergarten St. Josef. Es werde demnächst ein Gespräch mit allen Beteiligten geben. Der Haushalt soll nun zusammen mit Investitionsprogramm und Finanzplan am 23. April im Marktrat beraten und verabschiedet werden.
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