Darlehen zu 0,6 Prozent Zinsen

Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Haushalt der Spitalstiftung. 2015 plant sie keine Investitionen. Der Etat beschränkt sich auf den reinen Unterhalt und den Schuldendienst. Nächstes Jahr ändert sich das.

Die anstehende Sanierung des Bürgerspitals ist zwischenzeitlich planerisch aufbereitet. Mit der Regierung der Oberpfalz wurde auch eine grundsätzliche Förderung über die bayerischen Modernisierungsrichtlinien abgeklärt. Dazu gibt es ein zinsgünstiges Darlehen der KfW, das über eine Laufzeit von zehn Jahre 0,6 Prozent Zinsen kostet.

Die Sanierung umfasst rund 2,5 Millionen Euro. Förderfähig sind Flächen von rund 1100 Quadratmeter. Bei 1580 Euro pro Quadratmeter ergibt das insgesamt 1,7 Millionen Euro zu den vorgenannten Konditionen. Der Restbetrag von 800 000 Euro wäre über Kreditmarktmittel zu finanzieren.

Über Pachtvertrag

Mit dem Diözesan-Caritasverband laufen derzeit Verhandlungen über den künftigen Pachtvertrag für das Bürgerspital. Erklärtes Ziel ist es, über die Pacht sowohl den Schuldendienst als auch eine Instandhaltungsrücklage zu finanzieren.

Die Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung summieren sich auf 83 600 Euro. Für Fremddarlehen fallen Zinsen von 1200 Euro an. Die Bewirtschaftung des Spitalwaldes verursacht Ausgaben von 1500 und bringt andererseits 2200 Euro.

Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit insgesamt 88 500 Euro ab. Er wirft einen Überschuss von 10 600 Euro ab, der als Zuführung an den Vermögenshaushalt geht. Dort sind Tilgungsleistungen von 9200 Euro angesetzt. Die Mindestzuführung kann damit noch erwirtschaftet werden.

Änderung ab 2016

Seinem Beinamen Investitionshaushalt macht der Vermögensetat 2015 keine Ehre - Maßnahmen gibt es nicht. Allerdings ändert sich das ab 2016, wenn die Generalsanierung des Bürgerspitals beginnt. Der Stadtrat wird sich mit diesem Vorhaben und seiner Finanzierung noch gesondert befassen.

Anfang 2015 drückten die Spitalstiftung Schulden von 149 556 Euro. Bis zum Jahresende sollen sie auf 140 362 Euro sinken. Die Darlehen ordnet die Kämmerei den Objekten Oberer Marktplatz 17 (Schenklschulhaus) mit 59 821,12 Euro und Untere Vorstadt 32 (Bürgerspital) mit 80 541,35 Euro zu.

Der Verkauf eines Bauplatzes im Siedlungsgebiet Rosenhof beschert im Haushalt 2015 einen Überschuss von 57 900 Euro. Er fließt in die allgemeine Rücklage. Voraussichtlich hat die Spitalstiftung dann zum Ende des Jahres rund 515 000 Euro auf der hohen Kante liegen. Der Stadtrat genehmigte den Haushalt einstimmig.
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