Doris Meißner klärt CSU-Kreisräte über Altlastenproblematik auf - Verursacher müssen ...
Ohne Verwendungszweck keine Sanierung

Altenstadt/WN. (mor) 535 erfasste Flächen mit Altlasten gibt es im Landkreis Neustadt. "Hotspots" sind die ehemaligen Bleikristallfabriken. Die Sachbearbeiterin am Landratsamt, Regierungsinspektorin Doris Meißner, verschaffte der CSU-Kreistagsfraktion einen Überblick über die Altlastenproblematik und den Bodenschutz.

Meißner, die in der Abteilung die Arbeit von Hermann Ach übernommen hat, erläuterte den Kreisräten rechtliche Grundlagen des Bodenschutzes. Die erfassten Flächen reichen von Altablagerungen über Betriebsstandorte bis zu betriebenen Deponien. Eine Amtsermittlung erfolgt durch das Landratsamt und das Wasserwirtschaftsamt, Detailuntersuchungen folgen, wenn sich der Altlastenverdacht erhärtet. Der Sanierungsplan richtet sich danach, wie die Flächen künftig genutzt werden sollen. Meißner stellte heraus, dass Verursacher sowie Gesamtrechtsnachfolger, Grundstückseigentümer und frühere Eigentümer zur Altlastensanierung verpflichtet sind.

Bei den Glashütten in Altenstadt führt das Landratsamt in Ersatzvornahme die Untersuchungen durch. Bei der ehemaligen Firma Hofbauer belaufen sich die Detailuntersuchungen auf über 100 000 Euro, die folgenden Sanierungsuntersuchungen auf 150 000 Euro. Eine Refinanzierung kann der Landkreis über die GAB, die Gesellschaft für Altlastensanierung in Bayern, oder über das Finanzausgleichsgesetz erreichen. Hier lägen der Eigenanteil des Landkreises bei zwei Euro pro Einwohner und Jahr. Gefördert werden allerdings nur Maßnahmen, die dem direkten Bodenschutz zuzuordnen sind. Keine Fördermittel gibt es für den Gebäudeabbruch, dessen Entsorgung sowie die Entsorgung von Abfällen und Produktionsrückständen. Nach einer Schätzung könnten sich diese Kosten bei den Bleikristallfabriken auf bis zu 10,7 Millionen Euro belaufen.

Dominik Baschnagel aus Altenstadt stellte heraus, dass in den vergangen Jahren bereits viel geschehen sei. Für eine große Sanierung müsse ein Gesamtkonzept aufgestellt werden. Landrat Andreas Meier untermauerte, dass es ohne Geld des Freistaates nicht weitergehe, deshalb müsse die GAB weitergeführt werden. Neustadts Bürgermeister Rupert Troppmann sprach von zu hohen Standarts. Fraktionssprecher Stephan Oetzinger und stellvertretender Landrat Albert Nickl hielten fest, dass die Gemeinden wissen müssten, wie die Flächen künftig genutzt werden sollen.
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