Freie Wähler brechen Schweigen

Anscheinend haben ihn die Gründe gar nicht so sehr interessiert.

Für Bürgermeister Hans Koch (CSU) war es eine kalte Dusche aus heiterem Himmel: Die Freien Wähler im Marktrat haben Ende Juli den Haushalt der Gemeinde abgelehnt. Koch legt ihn jetzt noch einmal vor, am 18. August - "mit einem dann hoffentlich vollzähligen Gemeinderat".

Denn in der Juli-Sitzung war der Haushalt an einem Patt gescheitert: fünf Vertreter der CSU/Einheitsliste plus Koch stimmten dafür, die sechs Marktgemeinderäte der Freien Wähler (FW) dagegen. Einer aus der CSU/EL-Fraktion hatte gefehlt. Laut Koch kam die Ablehnung so überraschend, weil es im Vorfeld von FW-Seite keine Rückmeldungen gab, dass die Fraktion nicht zustimmen will. Selbst in der Sitzung sei dies vor der Abstimmung nicht so gesagt worden. Und auch hinterher hätten die Freien Wähler keine Gründe genannt.

Koch: "Schizophren"

Als geradezu "schizophren" empfand Koch, was beim Tagesordnungspunkt vorher geschah: Die FW-Vertreter hätten die außer- und überplanmäßigen Ausgaben für 2014 nicht genehmigt, obwohl das Gremium davor das Rechnungsergebnis 2014 (mitsamt Entlastung des Bürgermeisters) einstimmig verabschiedet habe. Dabei waren nach Kochs Ansicht diese Ausgaben allesamt nachvollziehbar begründet. Keine Gründe hätten dagegen die Freien Wähler für die Ablehnung genannt.

Dieses Schweigen macht es aus Kochs Sicht schwer, am Haushalt etwas zu ändern. "Ich weiß ja immer noch nicht, was ihnen daran nicht gefällt." Inzwischen liege zwar eine Mitteilung der Freien Wähler vor. Die lese er aber so, dass sie eher mit einigen Äußerungen im Umfeld der Haushaltsberatung nicht zufrieden gewesen seien als mit konkreten Zahlen. Deshalb will Koch den Haushalt in der Sitzung am 18. August in unveränderter Form zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen.

Dass die FW-Fraktion in der Juli-Sitzung nach der Ablehnung des Haushalts nicht ihre Gründe dafür nannte, führt die Königsteiner FW-Vorsitzende Doris Lehnerer auf AZ-Nachfrage auch darauf zurück, dass Bürgermeister Koch nach der Abstimmung sehr schnell zum nächsten Tagesordnungspunkt übergegangen sei. "Sonst hätten wir wohl schon eine Stellungnahme abgegeben. Aber anscheinend haben ihn die Gründe gar nicht so sehr interessiert."

Lehnerer: "Nicht schlüssig"

Es habe mehrere Punkte gegeben, die der FW-Fraktion am Haushalt nicht gepasst hätten. Das betreffe "Zahlen und Entscheidungen, die nicht schlüssig dargelegt wurden", aber auch Anträge der FW, die nicht im Haushalt berücksichtigt worden seien. Doris Lehnerer nennt konkret "den Erwerb eines Objekts, bei dem verstärkt Zweifel an der Notwendigkeit dieses Kaufes bestehen", die "nicht nachvollziehbare Erhöhung der VG-Umlage" und einen eingestellten Betriebskostenzuschuss.

Zu den Formalien ist ihr zweierlei wichtig: 1. Die haushaltslose Zeit herrsche in Königstein schon seit dem 1. Januar 2015, nicht erst seit der Ablehnung des Haushaltsplanes. 2. Die Mitglieder der FW-Fraktion unterlägen keinem Fraktionszwang. Jeder habe für sich gegen die Beschlussvorschläge gestimmt, aus verschiedenen Gründen.

Am Dienstag gingen die Einladungen für die Gemeinderatssitzung am 18. August raus. Auch Wolfgang Pscherer erhält noch eine. Der Fraktionssprecher der Freien Wähler hatte zwar in der Juli-Sitzung erklärt, sein Amt als Marktrat niederzulegen. Laut Koch ist aber bisher noch kein Antrag auf Befreiung vom Mandat eingegangen. Pscherer werde deshalb ordnungsgemäß geladen. Für seinen Mandatsverzicht nennt Pscherer auf der Homepage der Königsteiner Freien Wähler "gesundheitliche und persönliche Gründe". Die Tätigkeit im Marktrat belaste zunehmend seine bereits angeschlagene Gesundheit. (Hintergrund)
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