Gemeinsam mehr Geld

Sie setzen auf interkommunale Zusammenarbeit: Unser Bild zeigt von links Pfreimds Dritten Bürgermeister Hubert Betz, den Leiter des Vermessungsamtes Engelbert Zollner, Wolfgang Geitner vom Bauamt des Marktes Wernberg-Köblitz, den Trausnitzer Bürgermeister Martin Schwandner sowie den Pfreimder Geschäftsstellenleiter Bernhard Baumer und Robert Eger vom Bauamt. Bild: hm

In Sachen "Breitbandausbau" sind die Stadt Pfreimd, der Markt Wernberg-Köblitz und die Gemeinde Trausnitz auf einem guten Weg: Mit interkommunaler Zusammenarbeit soll das Projekt gemeinsam geschultert werden.

Pfreimd/Wernberg-Köblitz/Trausnitz. (hm) Die rechtlichen Grundlagen sind durch eine "Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern" geschaffen. Die Kommunen können dabei selbst entscheiden, wo der Ausbau erfolgt.

Die Beschränkung auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete ist aufgehoben worden. Grundsätzlich sollen alle möglichen Endkunden in einem Erschließungsgebiet mit Bandbreiten von mindestens 25 Mbit/s versorgt werden.

50 000 Euro zusätzlich

Laut Staatsminister Markus Söder kann die Stadt Pfreimd staatliche Zuschüsse bis zu einem Höchstbetrag von 830 000 Euro (Fördersatz 80 Prozent) erhalten. Für Wernberg-Köblitz sind es 850 000 Euro (90 Prozent), für Trausnitz 780 000 Euro (90 Prozent). Bei interkommunaler Zusammenarbeit gibt es für jede beteiligte Kommune zusätzlich 50 000 Euro an Fördergeldern, wenn der Förderhöchstbetrag ausgeschöpft ist.

Um die entsprechenden Vorgaben zu erfüllen, wurden kürzlich im Pfreimder Rathaus unter Beteiligung der Gemeinde Trausnitz und des Marktes Wernberg-Köblitz Verhandlungen mit dem Ziel, eine interkommunale Zusammenarbeit zu realisieren, geführt. Voraussetzung hierfür ist neben dem Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung, dass mindestens zwei benachbarte Kommunen ihre Planung für den Breitbandausbau aufeinander abstimmen.

Ausschreibung abstimmen

Zudem müssen die beteiligten Kommunen ein oder mehrere Erschließungsgebiete gemeinsam, parallel oder in einem engen zeitlichen Zusammenhang ausschreiben. Bei Beachtung dieser Vorgaben erhält jede Kommune zusätzlich 50 000 Euro "on top", wenn sie ihren jeweiligen spezifischen Förderhöchstrahmen ausgeschöpft hat.

Die Vertreter der beteiligten Kommunen stimmten mit Engelbert Zollner vom Vermessungsamt Nabburg die weitere Vorgehensweise ab.
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