Haushalt scheitert am Patt

Wolfgang Pscherer will seinen Sitz im Marktrat aufgeben. Bild: wku

Für die Marktgemeinde Königstein bricht eine Zeit ohne Haushalt an. Der vorgelegte Etat für 2015 gilt bei Stimmengleichheit im Marktrat als abgelehnt. Und das blieb nicht der einzige Paukenschlag bei der Sitzung am Donnerstagabend.

So etwas gab es wahrscheinlich noch nie in der Geschichte des Marktrates. Die sechs Mitglieder der Freien Wähler sagten Nein zum Haushalt 2015; fünf Vertreter der CSU/Einheitsliste und Bürgermeister Hans Koch stimmten dafür. Das Patt von sechs gegen sechs bedeutet eine haushaltlose Zeit in Königstein.

Bürgermeister Hans Koch kann nur noch die laufenden Geschäfte tätigen. Angelegenheiten wie zum Beispiel ein Zuschuss für die Jagdgenossenschaften oder die Planung des neuen Schützenheims müssen auf Eis gelegt werden.

Schuldenabbau möglich

Über eine Stunde lang hatte der Kämmerer und Geschäftsführer der Verwaltungsgemeinschaft, Thomas Pirner, das Zahlenwerk erläutert. Er plante den Verwaltungshaushalt 2015 mit 2 701 699 Euro, den Vermögenshaushalt mit 558 090 Euro. Der Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben wäre ohne neue Schulden möglich gewesen. Im Gegenteil: Dieses Jahr sollten 169 000 Euro an Krediten getilgt werden. Somit läge der Schuldenstand der Marktgemeinde bei 3,5 Millionen Euro oder 2098 Euro pro Kopf. Auf die Frage der Freien Wählern nach Einsparmöglichkeiten erklärte Pirner, dass er sich um günstige Darlehen bemühe.

Auch den außer- und überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2014 stimmten die Freien Wähler nicht zu. Unvorhergesehen kam der Erwerb des ehemaligen Schreiner-Anwesens in der Sulzbacher Straße 2 für 30 230 Euro. Über die Erwartung hinaus ging das Defizit der kommunalen Verkehrsüberwachung von rund 4000 sowie eine Schulumlage von 2500 Euro. Daneben schlugen höhere Wasser- und Kanalgebühren für beide Kläranlagen mit 5200 Euro zu Buche sowie die zu niedrig angesetzte Verwaltungsgemeinschaftsumlage mit 27000 Euro.

Gesundheitliche Gründe

Eine Erklärung der Freien Wähler, warum sie dem Haushalt nicht zustimmten, gab es nicht. Zum Abschluss der Marktratssitzung sagte dann ihr Fraktionssprecher Wolfgang Pscherer, dass er sein Amt als Marktrat niederlegen wolle. Auf Nachfrage der SRZ erklärte er, dass es gesundheitliche und private Gründe seien, die ihn zum Rücktritt bewegten. Wolfgang Pscherer war acht Jahre lang Mitglied des Marktrates. Seit zwei Jahren führte er die Fraktion der Freien Wähler.
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