Justiz leidet unter Poststreik
Im Blickpunkt

Schwandorf. (hwo) Weil die Post streikt, sieht sich die Justiz vor ein Problem gestellt, das es in solcher Form seit langem nicht gab. Der Grund: Ladungen für Angeklagte und Zeugen unterliegen sehr genau festgesetzten zeitlichen Fristen. Sie müssen zwingend eingehalten werden.

Kürzlich im Sitzungssaal des Schwandorfer Amtsgerichts. Fünf Zeugen erscheinen, der Angeklagte nicht. Die Richterin Petra Froschauer hat seine Handynummer und sie erreicht ihn auch. Danach steht fest: Der Mann hat keinen Ladungsbrief erhalten. Da er sich gerade in der Kreisstadt aufhält, ist sein Erscheinen kein größeres Problem. Er trifft nach 20 Minuten ein. Allerdings muss er zustimmen, dass sein Prozess stattfindet. Das macht der Beschuldigte. Bei Ablehnung hätte ein neuer Verhandlungstermin angesetzt werden müssen. So wie in diesem Fall könnte es in der nächsten Zeit weitergehen. "Das ist für uns wirklich ein Problem", ließ Richterin Froschauer anklingen. Denn mit dem Poststreik blieben Ladungen liegen. Damit sind die vom Gesetz her vorgegebenen Fristen womöglich nicht einzuhalten. Dies wiederum könnte zu der fatalen Lage führen, dass Zeugen und Angeklagte nicht rechtzeitig verständigt werden oder aber überhaupt nicht wissen, dass sie vor Gericht erscheinen müssen.

Ganz besonders prekär nimmt sich dabei die Situation dann aus, wenn Beschuldigte gegen einen Strafbefehl Einspruch eingelegt haben. Vom Gesetz her würde bei ihrem Fernbleiben die im Strafbefehl festgelegte Buße sofort rechtskräftig. In solchen Fällen wird die Justiz nun genau nachforschen müssen, ob Fristen eingehalten wurden. Wenn nicht, muss auch hier ein neuer Termin angesetzt werden. Mit allem, was dazu gehört: Neuladung des Angeklagten und seines Verteidigers, abermalige Ladung aber auch für Zeugen und, soweit benötigt, Sachverständige.

Spazieren in reizvollen Gärten

Stulln/Oberviechtach. Drei Gartenbesitzer im Landkreis öffnen am kommenden Sonntag wieder ihre Tore zum alljährlichen "Tag der offenen Gartentür": Barbara und Armin Bierner (Grafenricht 17/Stulln), Patricia, Herbert und Thomas Reger (Lind 12) sowie Maria und Hans Ruhland (Lind 11/beide Stadt Oberviechtach). Bei der Auftaktveranstaltung in Grafenricht dankten die Organisatoren den Gastgebern für ihre Bereitschaft, ihre grünen Paradiese der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die drei Gärten öffnen ihre Tore am Sonntag, 28. Juni, von 10 bis 17 Uhr. Der Eintritt ist frei. (Seite 28)

Tipps und Termine Sommerschnitt bei Obstgehölzen

Nabburg-Neusath. In Zusammenarbeit mit dem Kreisgartenamt bietet das Freilandmuseum Neusath am Samstag, 27. Juni, von 9.30 bis 12.30 Uhr einen Kurs zum Sommerbaumschnitt von Obstgehölzen mit Kreisfachberater Wolfgang Grosser an. Die Teilnehmer sollen ein Schnittwerkzeug mitbringen. Treffpunkt ist an der Museumskasse. Die Kursgebühr beträgt sechs Euro. Anmeldungen für den Kurs sind unter der Telefonnummer 09433/2442-0 möglich.
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